Familienzentrum für Hausen-Ost
Pohlheim (con). Kita-Plätze sind in Pohlheim ein knappes Gut und nach dem vorläufigen Stopp des Baugebiets »Hinter der Friedensstraße« in Garbenteich ist die Umsetzung der dort geplanten Kita in weite Ferne gerückt. Nun soll im Baugebiet Hausen-Ost eine neue Tagesstätte entstehen. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche lagen dazu drei Anträge vor.
Kritik am Vorgehen der Koalition
Die CDU forderte, dort einen Kindergarten für mindestens fünf Gruppen zu errichten. »Es muss sich jeder Stadtverordnete vor Augen halten, dass landauf, landab ein Angebotsdefizit für Kita-Plätze besteht«, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Malke Aydin. Bereits im Februar 2022 scheiterte die CDU, den Neubau in Hausen per Antrag zu erreichen.
Auf Zustimmung konnte die Fraktion auch dieses Mal nicht hoffen: Die Mehrheitskoalition aus SPD, Grünen und FDP reichte einen eigenen Antrag ein, eine Kita Hausen-Ost für maximal fünf Gruppen auszulegen. Diese soll als Familienzentrum geplant werden.
Kritisch äußerte sich die CDU zu dem Antrag: »Wäre die Koalition auf uns zugekommen, hätten wir sicherlich einen gemeinsamen Antrag aller Fraktion aufstellen können«, sagte Rainer Leidich (CDU).
Der Koalitionsantrag erhielt bei vier Enthaltungen die mehrheitliche Zustimmung des Parlaments, der CDU-Antrag wurde zurückgezogen.
Keine Mehrheit fand ein Antrag der Freien Wähler, für die Kita keine feste Gruppenzahl festzulegen und diese »bedarfsgerecht« zu planen. Das wurde von den anderen Fraktionen mit dem Hinweis abgelehnt, dass sich nur feste Gruppenzahlen planen ließen.
Für die Planung und Umsetzung des Neubaus in Hausen stehen 5,5 Millionen Euro im Investitionsprogramm der Stadt bereit. Diese wurden vorsorglich für den Neubau einer Kita in Hausen oder Garbenteich in die Haushaltsplanung aufgenommen.