»Eher offene Zusammenarbeit«

  • vonStefan Schaal
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Pohlheim (srs/pm). Noch laufen die Sondierungsgespräche zwischen den Fraktionen in Pohlheim. Doch vieles deutet darauf hin, dass es im Stadtparlament zu keiner festen Koalition kommen wird.

SPD, Grüne und FDP haben am Freitag eine Pressemitteilung veröffentlicht. Demnach seien die drei Parteien in Pohlheim dabei, eine Form der Zusammenarbeit in inhaltlichen Fragen auszuloten. Es werde eher eine »offene Zusammenarbeit« als eine feste Koalition, sagte Hiltrud Hofmann von den Pohlheimer Grünen. Am kommenden Montag wollen die drei Parteien, die über eine Mehrheit von 21 der 37 Sitze verfügen, allerdings ihr Miteinander im Parlament weiter diskutieren. SPD und Grüne allein hätten eine hauchdünne Mehrheit von 19 Sitzen, vor diesem Hintergrund streben sie gemeinsam mit den Liberalen eine Zusammenarbeit an.

Dass es zwischen allen drei Fraktionen zu einer Koalition kommt, hat die FDP bereits ausgeschlossen. Er gehe von einem konstruktiven Austausch im Parlament unter rot-grüner Mehrheit aus, hatte der FDP-Fraktionsvorsitzende Fabian Schäfer bereits vor einem Monat erklärt, als das Ergebnis der Kommunalwahl feststand.

Hofmann Kandidatin als Vorsteherin

Hofmann dürfte unterdessen die nächste Pohlheimer Stadtverordnetenvorsteherin werden. Auf diesen Vorschlag haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt.

Außerdem soll die Mitgliederzahl in den Ausschüssen auf nun zehn erweitert werden. Damit soll auch die FDP ein Stimmrecht erhalten, die bisher in den Ausschüssen nur mitdiskutieren durfte, ohne über Antrage auch votieren zu dürfen.

Im Magistrat sollen acht Personen sitzen, neben dem Bürgermeister saßen in dem Gremium bisher nur sechs Vertreter. Für die Wahl der Stadträte ist eine gemeinsame Liste vorgesehen, um dafür zu sorgen, dass alle Fraktionen im Magistrat vertreten sind »und somit eine transparente Kommunikationskultur gelebt werden kann«, heißt es in der Mitteilung der drei Parteien. »Wir wollen sicherstellen, dass das Klima zwischen allen Fraktionen offener und eine konstruktive Zusammenarbeit im Parlament möglich wird«, erklären die Verhandlungsführer Peter Alexander (SPD), Hofmann und Schäfer.

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