Bappert will ins Pohlheimer Parlament

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  • Patrick Dehnhardt
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Wird die Bürgerinitiative Garbenteich irgendwann im Pohlheimer Stadtparlament zwischen den anderen Parteien sitzen? Vorsitzender Olaf Bappert kündigte nun jedenfalls die Gründung einer Wählergruppe an – und stößt damit vor allem die Pohlheimer Grünen vor den Kopf.

Wird die Bürgerinitiative Garbenteich irgendwann im Pohlheimer Stadtparlament zwischen den anderen Parteien sitzen? Vorsitzender Olaf Bappert kündigte nun jedenfalls die Gründung einer Wählergruppe an – und stößt damit vor allem die Pohlheimer Grünen vor den Kopf.

"Nachdem wir jetzt fast drei Jahre Erfahrung mit der Pohlheimer Politik gesammelt haben, wird es Zeit, dass wir uns aktiv einbringen", schreibt Bappert. "Die Parteienlandschaft in Pohlheim verträgt noch eine Wählergruppe." Bei der nächsten Jahreshauptversammlung der BI solle die Gründungsversammlung stattfinden. Im vorläufigen "Wahlprogramm" listet er als Themen etwa bezahlbaren Wohnraum, Lärmschutz an der Autobahn 5, eine Umgehungsstraße für Watzenborn-Steinberg oder eine kostenlose Online-Ausgabe der Pohlheimer Nachrichten auf. Die "BfP – Bürger für Pohlheim", sollen demnach für Glaubwürdigkeit und Transparenz stehen.

Diese Transparenz vermissen derzeit vor allem die Pohlheimer Grünen. Bappert ist hier Vorstandsmitglied. Grünen-Vorsitzender Reimar Stenzel hatte von den Plänen nichts gewusst, Bappert habe dies nie angesprochen. "Wenn er das vorhat, wird er das aber ohne uns machen müssen." Man könne nicht in einer Partei Mitglied sein und gleichzeitig eine Wählergruppe gründen wollen. "Wenn er das weiter fortführt, kriegt er einen Parteiaustritt vor die Füße gesetzt." Man habe Bappert schriftlich aufgefordert, nun zu seinen Plänen Stellung zu beziehen.

Stenzel befürchtet nun negative Folgen für den Bürgerentscheid. Viele hätten an den Info-Ständen signalisiert, dass sie die BI nur deshalb unterstützen würden, da es sich um keine Partei handele. Bisher habe die BI mit vielen Provokationen zwischendurch Aufmerksamkeit erringen wollen. Den jetzigen Schritt hält Stenzel für unklug: "Ich fände es fatal, wenn deswegen der Bürgerentscheid kippen würde."

Professor Bernd Smarsly, stellvertretender Vorsitzender der BI, sieht diese Gefahr nicht. Er denkt eher, dass die Unterstützer der BI enttäuscht wären, wenn es nach dem 19. August, dem Tag des Bürgerentscheids, nicht weiterginge. "Wir glauben, dass es für die schön wäre, wenn wir weitermachen."

Bürgermeister gelassen

Bürgermeister Udo Schöffmann nahm die Ankündigung der BI gelassen auf. "Im Moment haben wir keine Kommunalwahl. Die ist erst in drei Jahren." Er sei über die Nachricht verwundert, da Bappert ja Grünen-Mitglied sei. Beim Wahlprogramm der BfP stelle sich ihm die Frage, wie das die Kommune finanzieren solle. "Und die ›Pohlheimer Nachrichten‹ gibt es übrigens bereits jetzt kostenlos online." Zur Namensgebung der neuen Wählergruppe hat Schöffmann seine eigene Deutung: "BfP – Bappert for president."

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