Videos von AfD-Politiker aufgetaucht: „Hatte Angst, dass Uwe Schulz mich verprügelt“
Während sich AfD-Politiker Uwe Schulz gegen eine Abmahnung des Bundesvorstands wehrt, tauchen zwei Videos auf, in denen der Pohlheimer den Initiator des Videoprojekts »Hessencam« körperlich angeht.
Gießen - Während der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz aus Pohlheim versucht, sich gegen eine vom Bundesvorstand seiner Partei ausgesprochene Abmahnung zu wehren, sind in sozialen Netzwerken Videos aufgetaucht, die auf ein aggressives und handgreifliches Verhalten des Politikers deuten.
In zwei Filmen des Jugendvideoprojekts »Hessencam« ist zu sehen, wie Schulz den 61 Jahre alten katholischen Pastoralreferenten und »Hessencam«-Initiator Joachim Schaefer aus Wetzlar körperlich angeht.
»In einem Fall hatte ich Angst, dass Uwe Schulz mich verprügelt«, berichtet Schaefer. Der Pastoralreferent bezieht sich damit auf einen Vorfall im Februar vergangenen Jahres auf dem Europaplatz in Friedberg: Auf einer Kundgebung der AfD unter dem Titel »Freiheit statt Impfzwang« stimmen die Teilnehmer gerade die Nationalhymne an, Schaefer richtet die Kamera auf Schulz, der Bundestagsabgeordnete weicht indes zunächst aus und sucht sich eine andere Stelle, während Corinna Ling, Fraktionsassistentin der AfD im Gießener Stadtparlament, den Stinkefinger in Richtung Kamera zeigt.
Pohlheimer AfD-Politiker Schulz: „Er hat versucht, meine Kamera herunterzuschlagen“
Schaefer folgt Schulz unterdessen, richtet die Kamera weiter auf ihn, dann eskaliert die Situation für einen Augenblick. In dem Film ist zu sehen, wie sich Teilnehmer der Kundgebung vor Schulz stellen und so einen körperlichen Angriff des AfD-Kreissprechers gegen Schaefer aufhalten. »Er hat versucht, meine Kamera herunterzuschlagen«, berichtet Schaefer im Gespräch mit dieser Zeitung.
Das zweite unter anderem auf Twitter veröffentlichte Video stammt von einer Veranstaltung der AfD im Mai 2019 im Bürgerhaus Büblingshausen in Wetzlar im Vorfeld der damaligen Europawahl. Schulz tritt in dem Film an Schaefer heran, drückt ein Mikrofon herunter, das der »Hessencam«-Initator in der Hand hält. »Sie gehen«, fordert der AfD-Politiker Schaefer auf.
Mit Willi Wagner, dem Sprecher des AfD-Kreisverbands Lahn-Dill, sei eigentlich abgesprochen gewesen, dass ein Jugendlicher für »Hessencam« Fragen stellen darf, berichtet Schaefer rückblickend. Schulz habe dies aber verhindert - auch durch sein körperliches Angehen.
Pohlheim: Schulz habe sich belästigt gefühlt
Schulz erklärt auf Nachfrage, Schaefer gehe es darum, ihn zu provozieren. Er müsse sich nicht filmen lassen, sagt der AfD-Politiker, er habe sich belästigt gefühlt. Ein körperlicher Angriff werde allerdings nur »hineininterpretiert«. Schulz fügt hinzu: »Ich bin noch nie handgreiflich geworden.« Dieser Zeitung wirft er vor, ihn zu »kriminalisieren«.
Wegen einer mutmaßlichen Tätlichkeit in einem anderen Zusammenhang hat der Bundesvorstand der AfD Anfang Dezember vergangenen Jahres beschlossen, eine Abmahnung gegen Schulz auszusprechen. Am schwersten wiegt dabei der Vorwurf, dass Schulz die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel körperlich attackiert habe. Im Rahmen des Landesparteitags am 16. Oktober 2022 in Gießen habe er ihr im Vorbeigehen einen Stoß mit der Schulter verpasst und sie beschimpft.
Schulz weist die Vorwürfe von sich. Er fühle sich verleumdet, sagt er. Gegen die Abmahnung wehre er sich mit rechtlichen Mitteln. Er habe Strafanzeige wegen Verleumdung und wegen Anstiftung zur Verleumdung gegen Harder-Kühnel und gegen mindestens eine weitere Person gestellt. Gegen eine Zeugin Harder-Kühnels sei zudem eine Unterlassungsverfügung eingeleitet worden. Es sei zu keinem körperlichen Kontakt mit Harder-Kühnel gekommen, sagt Schulz. »Dafür gibt es fünf Zeugen.«
AfD-Kreisverband Gießen fordert Parteiordnungsverfahren gegen Harder-Kühnel
Beim AfD-Bundesvorstand ist inzwischen eine Stellungnahme Schulz’ zu der Abmahnung eingegangen. Schulz benennt als Zeugen seinen persönlichen Referenten Robin Jünger, die Europaabgeordnete Christine Anderson und den Sprecher der AfD Vogelsberg, Gerhard Bärsch. Weitere Zeugen, so berichtet Schulz, seien der stellvertretende Kreissprecher Arno Enners und ein AfD-Mitglied aus Frankfurt. In einer Art Pamphlet - unterzeichnet von Enners - fordert der Kreisverband Gießen darüber hinaus ein Parteiordnungverfahren gegen Harder-Kühnel.
Harder-Kühnel, bemängelt derweil auf Nachfrage die Stellungnahme Uwe Schulz’ zu seiner Abmahnung. Die »nach mehreren Monaten plötzlich angeführten Entlastungszeugen« seien langjährige Duzfreunde oder Vertrauenspersonen von ihm, »die entweder in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zu ihm stehen oder als Zeugen ungeeignet sind, da sie vom streitgegenständlichen Tatgeschehen nichts mitbekommen haben« (Stefan Schaal)