Einer der größten Posten im Haushalt 2021: Die neue Kita an der Pauluswiese soll im Mai fertiggestellt sein.	FOTO: SRS
+
Einer der größten Posten im Haushalt 2021: Die neue Kita an der Pauluswiese soll im Mai fertiggestellt sein. FOTO: SRS

Personalkosten sorgen für Fragen

  • vonStefan Schaal
    schließen

Die Fraktionen in Linden diskutieren über den Haushalt für das Jahr 2021. Dass die Stadt trotz Corona von einer Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen ausgeht, löst Irritationen aus. Bedenken gibt es auch bei den Personalausgaben.

Die Stadt Linden muss für den Haushalt dieses Jahres nun doch ein Konsolidierungskonzept vorlegen. Dies räumte Bürgermeister Jörg König (CDU) am Mittwochabend in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und des Sozialausschusses per Videokonferenz ein.

Die Notwendigkeit sei erst Ende vergangenen Jahres kurz vor Weihnachten deutlich geworden, sagte König. Zuvor habe es danach ausgesehen, dass man trotz eines Defizits im ordentlichen Ergebnis von rund 2,6 Millionen Euro einen solchen Schritt hätte vermeiden können. Das Defizit könne man dennoch ohne Schwierigkeiten kompensieren. »Unsere Rücklagen sind in meiner Amtszeit von null auf 18 Millionen Euro angewachsen«, sagte der Bürgermeister. Der städtische Haushalt sieht in diesem Jahr Erträge von 25,23 Millionen Euro und Ausgaben von 27,87 Millionen Euro vor.

Prinzip Hoffnung bei Gewerbesteuer

In den Haushaltsberatungen spielten die Personalkosten der Stadt eine zentrale Rolle. Diese haben sich von 6,4 Millionen Euro im Vorjahr auf 7,8 Millionen Euro erhöht. Die Steigerung ergibt sich auch aus der geplanten Eröffnung der neuen Kita an der Pauluswiese, wo nach Schätzungen Personalausgaben von rund 600 000 Euro vorgesehen sind. »Wir erreichen bei den Personalkosten bald die zehn Millionen Euro«, sagte Manfred Leun von den Freien Wählern. »Das kann irgendwann eine Katastrophe werden.«

Die Stadt müsse sich beispielsweise bei der Kinderbetreuung an gesetzliche Vorgaben halten, erklärte der Bürgermeister. Bund und Land zwingen den Kommunen durch Regelungen »gewaltige Summen« auf, sagte Gudrun Lang, die Vorsitzende der SPD-Fraktion. »Als Gemeinde müssen wir uns zur Refinanzierung solcher gesetzlicher Vorgaben auch mal an den Bund und das Land wenden.«

Für Diskussionen dürfte in den kommenden Monaten die geplante Sanierung der Stadthalle sorgen. Im Haushalt sind nun 250 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie vorgesehen. Wenn ein Gebäude älter als 30 Jahre ist, müsse man über einen Abriss nachdenken, gab Dr. Christoph Schütz von den Grünen zu bedenken.

Zu vielen Fragen führte auch, dass der Haushalt 2021 von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 7,5 Millionen Euro ausgeht. Das wären trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise 300 000 Euro mehr als 2019.

Die Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen stützen sich wie jedes Jahr auf Daten des Finanzministeriums, erklärte König. »Das machen alle Kommunen so.« Florian Jochim, der Leiter der Finanzabteilung der Stadt, räumte ein, er stehe in Kontakt mit Vertretern von Landesministerien. »Die wissen selbst nicht, wohin die Reise geht.« In der Schätzung der Gewerbesteuer stecke immer auch »das Prinzip Hoffnung.«

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare