Pädagoge und Parlamentschef
Seit 28 Jahren ist Ernst Hardt Stadtverordnetenvorsteher in Staufenberg und trägt dazu bei, dass in der Kommunalpolitik ein respektvolles Klima dominiert. Die Debatten überlässt er lieber anderen - und profitiert in seinem Amt auch von Erfahrungen als Lehrer und Handballer.
Jedes Parlament hat seine Besonderheiten, auch auf kommunaler Ebene. Mancherorts wird in den Stadtverordnetenversammlungen beziehungsweise Gemeindevertretungen, zumindest ab und an, erbittert gestritten, persönlich ausgeteilt, in zähen Sitzungen abendfüllend debattiert. Viele Parlamentstermine in Staufenberg wirken im Vergleich dazu fast wie ein Familientreffen. Die Standpunkte sind meist schon zuvor im Haupt- und Finanzausschuss hinreichend ausgetauscht worden, sodass es in der Stadtverordnetenversammlung zügig geht. Der Ton ist fast immer respektvoll, die Beschlüsse nicht selten einstimmig.
Dass es in Staufenberg so läuft, ist auch Ernst Hardt zu verdanken. Seit 1993 leitet der SPD-Mann die Stadtverordnetensitzungen - freundlich, unaufgeregt und mit allen per Du. Was braucht es in dieser Funktion am meisten? »Geduld«, antwortet Hardt. Insofern war sein Berufsleben wohl eine gute Schule: Hardt ist pensionierter Lehrer, hat ungezählte Klassen in Mathe, Chemie und Gesellschaftslehre unterrichtet. »Ich hatte in der Regel die 16-, 17-Jährigen«, sagt er, »und da gab es auch schwere Kaliber« - zum Teil mit Gefängnis-Erfahrung.
Das gilt freilich nicht für die Staufenberger Stadtverordneten. Doch mit der Situation, vor einer größeren Gruppe zu sprechen, ohne sich im Klein-Klein zu verzetteln, war Hardt als Lehrer schon vertraut. Auch die Zeit als Handballer kommt ihm ein Stück weit zugute: »Durch das Handballspielen habe ich einen peripheren Blick.« Das mache es womöglich leichter, angesichts des breiten Plenums in der Stadthalle keine Wortmeldung zu übersehen.
Was reizt ihn an dem Amt? »Ich kann die Sitzung eröffnen, wann ich will«, sagt er und lacht herzlich. Wie seine 26 Kolleginnen und Kollegen im Plenum hat auch er Stimmrecht - und könnte grundsätzlich am Meinungsstreit teilhaben. Doch die Debatten überlässt Hardt lieber anderen. »Bei meiner ersten Sitzung saß einer von der Kommunalaufsicht neben mir. Er hat gesagt: ›Lassen Sie die reden, leiten Sie die Sitzung.‹« An dieser Richtschnur orientiert er sich noch immer. »Ich habe mich eigentlich nie irgendwie eingemischt, wenn jemand einen Kommentar loslässt«, bekundet der Parlamentschef. »Ich muss auch neutral sein.«
Packt ihn manchmal die Lust, selbst mitzudiskutieren, die überparteiliche Rolle des Vorsitzenden zu verlassen? »Eigentlich nicht«, sagt Hardt, der in seinem Wohnzimmer ganz entspannt vor einem Pokal sitzt, den er 2013 als Sieger des HR-Hessenquiz eingeheimst hat. Und in den SPD-Fraktionssitzungen habe er zum Diskutieren ja noch immer Gelegenheit.
Auf den Tisch zu hauen, zu rügen und zu poltern - das ist nicht die Art, wie Hardt Sitzungen leitet. »Ich habe auch noch keinem das Wort entzogen, aber schon mal vereinzelt darauf hingewiesen, zum Thema zu sprechen.« Zwar weiß er von seltenen Protesten am Rande von Sitzungen zu berichten, etwa zum Thema Kitas. Doch an echte Eklats währen seiner langen Amtszeit kann er sich nicht erinnern, »es hat auch noch keiner die Sitzung verlassen«.
Seinen Einfluss auf die meist ruhige Staufenberger Debattenkultur will der 73-Jährige nicht zu hoch hängen. »Wenn die Leute miteinander auskommen und sich auf Augenhöhe begegnen, ist es nicht so schwierig.« Wichtig sei, dass alle bei ihren Entscheidungen auf das Wohl der Stadt schauten, unabhängig von Parteifarben. Dass Staufenberg heute finanziell gut dastehe und eine attraktive Kommune sei, hänge auch damit zusammen, dass die Stadtverordneten an einem Strang zögen - und Entscheidungen im Haupt- und Finanzausschuss gut vorbereitet würden. »Wir haben vieles zusammen und vor allem einstimmig hinbekommen.«
Als »Erster Bürger« nimmt Hardt auch Repräsentationspflichten wahr. In den Vordergrund drängen will er sich aber nicht: »Ich habe mir vorgenommen: Wenn ich irgendwo nicht eingeladen bin, gehe ich auch nicht hin.« Allzu wichtig dürfe man sich selbst nicht nehmen, findet Hardt. »Ich kann mich auch mal selbst veräppeln und mir Fehler eingestehen.« Dazu hatte er erst kürzlich Gelegenheit: Bei der Wahl des Magistrats war ihm ebenso wenig wie den anderen Stadtverordneten aufgefallen, dass aufgrund einer unerwarteten Stimmenverschiebung der CDU überraschend ein Magistratssitz mehr als erwartet zustand, den Freien Wählern dagegen einer weniger. Hardt vereidigte die Stadträte noch am gleichen Abend - und im Nachhinein wurde der Staufenberger Magistrat erweitert, um den Lapsus zu heilen. »Ich hätte es nochmal nachrechnen sollen«, blickt der pensionierte Mathelehrer zurück.
Dass er nach 28 Jahren noch immer der Stadtverordnetenversammlung vorsteht, hätte er sich bei Amtsantritt kaum vorstellen können. »Das liegt an der Besetzung des Parlaments«, unterstreicht Hardt. Ohne relativ gute Wahlergebnisse der SPD wäre er wohl kaum noch in jenem Amt, das er nun in absehbarer Zeit abgeben will. »Ich habe schon deutlich gesagt: Wenn ich 75 bin, höre ich auf, dann schickt’s.« Diese Marke erreicht er im Dezember 2022, will noch die anstehende Bürgermeisterwahl 2023 mitnehmen und sich anschließend zurückziehen.
»Gerecht und unparteiisch« soll der Parlamentsvorsitzende die Arbeit des Plenums fördern, so steht es in Paragraf 57 der Hessischen Gemeindeordnung. Die Staufenberger Stadtverordnetenversammlung hat am Dienstag ihre Geschäftsordnung geändert. Eine der Neuerungen: Der Vorsitzende hat die Sitzungen künftig nicht nur »gerecht und unparteiisch«, sondern zudem »sachlich« zu führen. Eine Formalie, die Hardt keine Schwierigkeiten bereiten dürfte.