Ortsbeiräte stärken

  • Thomas Brückner
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Grünberg (tb). Einstimmig hat das Stadtparlament einen Prüfantrag der CDU zwecks Stärkung der Ortsbeiräte beschlossen. Danach soll diesen der Zugang zum (nicht öffentlichen) Sitzungsdienst »SD.net« auf der städtischen Website gewährt werden. Ferner ist, wie neuerdings im Plenum, eine Beschlusskontrolle einzufügen, haben Vertreter des Magistrats in den Beiratssitzungen Auskunft über den Stand offener Anträge und Investitionswünsche zu geben.

Entsprechende Liste ist im Protokoll fortzuschreiben.

Erst Kosten prüfen

Maßnahmen, die es laut dem CDU-Fraktionschef Marcel Schlosser den Gremien erleichterten, ihrer Funktion als Interessensvertretung nachzukommen und effektiver zu arbeiten. Schon wegen ihrer lokalen Kompetenz, erst recht in einer Kommune mit 14 Stadtteilen, würden die Beiräte gebraucht. Dass Grünberg mit dem neuen digitalen Mängelmelder auf einem guten Weg sei, merkte er an.

Erwähnte beide Antragsteile waren vom Hauptausschuss wegen der Kosten in Prüfaufträge umgewandelt worden. Was nicht für dritten Punkt gilt, wonach auf Wunsch des Ortsvorstehers/Ortsbeirates der Bürgermeister nach vorheriger Absprache an der Beiratssitzung teilnehmen soll.

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