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Beschmierte Wahlplakate

Obszöne Beschimpfungen: So werden Wahlplakate im Kreis Gießen beschmiert - Staatsschutz ermittelt

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Immer wieder kommt es auch im Kreis Gießen zu Beschädigungen von Wahlplakaten. Wie gehen Parteien damit um?

Diesmal geht es um sehr viel", sagt ein visionär blickender Sven Simon auf den großformatigen Wahlplakaten, mit denen er um seinen Einzug ins Europaparlament wirbt. "Geld" hat ein Scherzbold noch dahinter geschrieben. Das ist eher in der "Abteilung kreativ" zu verbuchen. Ebenso wie der Aktivist, der am Laternenmast ein weiteres Plakat unterhalb des bewusst hoch hängenden AfD-Plakats angebracht hat mit dem Spruch: "Lügner haben lange Leitern".

Obszöne Beschimpfungen auf Wahlplakaten: Drei Arten von Tätern

Dass AfD und NPD ihre Plakate in höchste Höhen hängen, das hat durchaus nachvollziebare Gründe. Denn Beschädigungen, Zerstörungen oder Diebstahl von Wahlplakaten sind durchaus nichts Ungewöhnliches, auch bei dieser Wahl. Das kann der trunkene Spätheimkehrer sein, der Unfug treibt. Womöglich auch übermotivierte politische Mitbewerber, die der Konkurrenz zeigen wollen, wo der Hammer hängt. Es trifft mehr oder minder alle Parteien gleichermaßen.

Man kann es als Unfug oder Rowdytum abtun, aber den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Matthias Körner macht die Sache schon nachdenklich. Er spricht von einer Missachtung oder Verachtung politischer Prozesse, wenn Plakate zerstört werden.

CDU-Kreisgeschäftsführer Markus Schmidt unterscheidet drei Arten von Tätern: Diejenigen, die die Plakate einfach runterreißen. Die, die sie beschmieren oder überkleben, und diejenigen, die die Plakate schlicht klauen. Schwerpunkte oder lokale Häufungen von Zerstörungen lassen sich derweil nicht unbedingt ausmachen; Muster sind schwer erkennbar.

Obszöne Beschimpfungen auf Wahlplakaten: Anzeigen bringen wenig

Klar ist jedenfalls: Für die politischen Parteien geht der Straßenwahlkampf ins Geld, wenn Plakate immer wieder erneuert werden müssen. Sie müssen eine vergleichsweise hohe Zahl an Plakaten ordern und immer wieder nacharbeiten. "Manche kleben wir doppelt und dreifach" sagt der CDU-Kreisgeschäftsführer.

Und was bringt eine Anzeige beim Ordnungsamt oder bei der Polizei? Leider nicht sehr viel. Die wird von den Parteien auch nur dann gestellt, wenn dies Aussicht auf Erfolg hat. Etwa, wenn der Täter in flagranti ertappt wurde, während er sich an der Wahlwerbung zu schaffen macht. Doch das ist eher die Ausnahme.

Obszöne Beschimpfungen auf Wahlplakaten: Spuren führen nach Sachsen-Anhalt

Oder wenn, wie vor ein paar Wochen in Heuchelheim und Kinzenbach, bestimmte Grenzen überschritten werden. Da tauchten an Info- und Schaukästen von SPD und CDU Aufkleber auf, die in gelb-grüner Gestaltung auf den ersten unbedarften Blick hin an Wahlwerbung von Bündnis 90/Die Grünen erinnern. Auch am Haus der grünen Landtagsabgeordneten Kathrin Schleenbecker klebte ein solches Teil. 

Die obszöne Schmähung "Kinderficker" hat den Staatsschutz auf den Plan gerufen. Die Beamten ermitteln. Dieser Tage tauchten weitere dieser Aufkleber auf Plakatwänden auf. Unbestätigten Informationen zufolge sollen die Spuren der Aufkleber zu einem Online-Handel in Sachsen-Anhalt führen.

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