Notausschuss berät

  • Rüdiger Soßdorf
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Gießen(so). Der Kreistag tritt coronabedingt vor der Sommerpause nicht mehr zusammen. Die für 29. Juni geplante Sitzung ist abgesagt. Wie schon im Mai wird stattdessen der Haupt- und Finanzausschuss beraten und Entscheidungen treffen. Das teilt Kreistagsvorsitzender Karl-Heinz Funck nach einer Beratung der Frage im Ältestenrat mit.

"Auch nach den vorsichtigen Lockerungen sind die Infektionsrisiken der Pandemie keineswegs gebannt", sagt Funck. "Eine Kreistagssitzung mit über 100 Personen würde das Risiko erhöhen. Das Virus kann sich in geschlossenen Räumen insbesondere über die beim Sprechen freigesetzten Aerosole ausbreiten."

Sitzung am 25. Juni

Anstelle des Kreistages wird am 25. Juni wieder der Notausschuss über dringende Angelegenheiten des Kreistags entscheiden. Auch die anderen Kreistagsausschüsse sollen zu den terminierten Sitzungstagen zusammentreten.

Im Haupt- und Finanzausschuss wird am 25. Juni ein Nachtragshaushalt eingebracht, damit in einem Nachtrags-Stellenplan weitere Stellen für das Gesundheitsamt zur Bewältigung der derzeitigen Pandemie-Lage geschaffen werden können. In einer weiteren Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Juli wird die zweite und dritte Lesung dieses Nachtragshaushaltes anstehen. "Die Corona-Lage hat uns zu diesen Maßnahmen gezwungen. Aber Sie sehen, dass der demokratische Prozess im Landkreis Gießen nicht zum Erliegen gekommen ist", sagt Funck. Er hofft, dass die Abgeordneten nach der Sommerpause wieder wie gewohnt im normalen parlamentarischen Betrieb arbeiten können. Mitte Mai hatte der Notausschuss erstmals getagt.

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