Noch auf einem guten Weg
Grünberg ( tb). Einstimmig haben die Stadtverordneten in ihrer Sitzung den Nachtragshaushalt 2021 verabschiedet. Angesichts der positiven Entwicklung des städtischen Haushalts allerdings - ob der Pandemie erst recht überraschend - nimmt dies nicht Wunder.
Wie sehr sich Grünbergs Finanzen »gemacht haben«, belegt ein wesentlicher Indikator: Hatte der Kämmerer vor Jahresfrist mit einem Defizit von 556 000 Euro gerechnet, ist daraus ein Überschuss von 160 000 Euro geworden. Ergebnis v. a. hoher Gewerbesteuereinnahmen, wo man zunächst und vorsichtig mit 4,0 Millionen Euro kalkuliert hatte. Tatsächlich aber ging eine satte Million mehr ein. Eine Ursache: Wegen der epidemischen Notlage hatte der Bund den Unternehmen 2020 eingeräumt, Steuerzahlungen zunächst aufs null zu stellen. 2021 dann gingen hohe Nachzahlungen bei der Stadt ein, sodass aktuell ein Plus von 850 000 Euro netto (nach Abzug Umlage) verbucht wird.
Überwachung des Verkehrs angemahnt
Überschuss statt Defizit, Kreditaufnahme von 3,6 auf 2,2 Millionen gesenkt - auch seine Fraktion sei zufrieden, erklärte Klaus-Peter Kreuder (Grüne). Schlecht sieht es nach seinem Dafürhalten aber mit der Überwachung des öffentlichen Verkehrs in Grünberg aus. Der rapide Einnahmerückgang von 200 000 Euro 2019 auf heuer 46 000 Euro ist für ihn Beweis genug. Trotz neuen Personals sei die Kontrolle des fließenden wie ruhenden Verkehrs zum Erliegen gekommen. Eine »inakzeptable« Situation, die es im Sinne der Sicherheit der Bürger konsequent abzuarbeiten gelte.
»Positiv überrascht« zeigte sich Anita Weitzel (SPD). Freilich habe vor Jahresfrist keiner gewusst, wie sich Corona auf die Wirtschaft und mithin auf die Einnahmen der Stadt auswirken werde.
Im Blick nach vorn mahnte sie zur Vorsicht, gerade was die Gewerbesteuer anbelangt: »Nur die wenigsten Firmen werden bereits auf 2020 Abschlüsse erstellt haben.« Der Ansatz im Etatentwurf 2022 sei daher zu begrüßen (ausgewiesen sind dort 4,3 Millionen, 700 000 Euro weniger als im Nachtrag, die Red.).
Gestiegene Nachfrage und die Bundeswaldprämie haben das Defizit aus dem Stadtwald um 130 000 Euro vermindert. Für die SPD nur ein schwacher Trost, sind es doch noch immer rund 80 000 Euro Miese.
Weitzel rechtfertigte die auf SPD-Antrag beschlossenen Nachlässe für Schüler beim Freibadeintritt (»nicht Grund für schlechtes Ergebnis«), würdigte Nachträge wie die PV-Anlage bei der Kita Schulstraße und sah Verschiebungen von Investitionen zumeist Sachzwängen geschuldet. Nicht so beim Gerätehaus Lehnheim/Stangenrod, wo aber am Ende der längeren Diskussionen eine positive Umplanung, sprich der gemeinsame Stützpunkt, gestanden habe.
Nur Gutes machte Daniel Raschke (FW) an der aktualisierten Haushaltsplanung aus, zog dafür etwa das Plus bei der Gewerbesteuer heran. Und wenn es Verschlechterungen gab, wie beim erhöhten Frei-baddefizit, so sei vor allem die Pandemie schuld. So verhalte es sich auch bei der Absage des Gallusmarktes, die einen weiteren Einnahmenausfall bedeutete. Nicht zuletzt die Erweiterung der Angebote bei der Kinderbetreuung führte Raschke als Grund für das Ja der FW zum Nachtrag heran.
Michael Weppler (FDP) und Marcel Schlosser (CDU) beließen es beim Dank an Bernhard Linker als Fachbereichsleiter Finanzen, der wieder für fundierte Informationen bereitgestanden hatte.
Bleibt der Hinweis, dass der Etatentwurf 2022 ganz anders »gestrickt« ist, wird doch ein Defizit von 2,1 Millionen Euro erwartet, verhindern aber Rücklagen von 11 Millionen eine Schieflage (Bericht folgt).