Neue Version der Straßenbeiträge?

  • VonLars Benedikt Hoppe
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Am Montag traf sich die Gemeindevertretung Hüttenberg zum ersten Mal im neuen Jahr im Bürgerhaus in Rechtenbach. In seinem Finanzbericht konnte Bürgermeister Christof Heller zum Stichtag 31. Dezember einen Überschuss von 547 099,73 Euro vermelden. Er warnte jedoch vor der Stagnation bei den Erträgen sowie den möglichen finanziellen Risiken in den kommenden Jahren.

Am Montag traf sich die Gemeindevertretung Hüttenberg zum ersten Mal im neuen Jahr im Bürgerhaus in Rechtenbach. In seinem Finanzbericht konnte Bürgermeister Christof Heller zum Stichtag 31. Dezember einen Überschuss von 547 099,73 Euro vermelden. Er warnte jedoch vor der Stagnation bei den Erträgen sowie den möglichen finanziellen Risiken in den kommenden Jahren.

Ein schon seit Längerem diskutiertes Thema in Hüttenberg sind die Straßenbeiträge. Zuletzt wurde das Thema in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Auch mit der bisherigen Änderung, dass zahlungspflichtige Bürger über 20 Jahre in Raten abbezahlen können, ist man noch nicht zufrieden. Eine Änderung sei nötig. Wie genau diese aussehen soll, bleibt aber vorerst noch Diskussionsthema. Ein Lösungsvorschlag war eine Erhöhung der Grundsteuer um bis zu 200 Punkte, wobei als Voraussetzung für eine komplette Abschaffung der Straßenbeiträge der Haushalt ausgeglichen sein muss.

Der Vorschlag, der bisher mehr Zuspruch zu haben scheint, sieht eine Regelung ähnlich derer bei Kreisstraßen vor. Hierbei würde die Gemeinde für Sanierungs- und Instandhaltungskosten der Straße aufkommen, während die Bürger die Kosten der Bürgersteige tragen würden. Mit einer solchen Lösung verspricht man sich eine deutliche Entlastung der Bürger, was auch in jedem Fall ein Ziel der Änderungen sein soll, egal, wie genau diese Änderungen ausfallen. Allerdings muss vorerst noch die Rechtmäßigkeit dieser Aufteilung der Kosten überprüft werden, was wohl auch noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen dürfte.

Deutlich näher ist da die Entscheidung bezüglich des Glasfaserausbaus in der Gemeinde Hüttenberg gekommen. Nachdem nun ein Angebot der Deutschen Glasfaser vorlag, die technischen Voraussetzungen zu schaffen und dies bei einem Zuspruch von mindestens 40 Prozent der Bürger umzusetzen, war die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses positiv. Auch Bürgermeister Heller sprach sich positiv bezüglich des Vertrages aus, der unter anderem auch eine Kooperation mit den Gemeinden Langgöns und Pohlheim bei der Realisierung vorsieht. Dabei sollen Hausanschlüsse eingerichtet und auch Aussiedlerhöfe mit »schnellem Internet« versorgt werden. Die Gemeindevertretung stimmte dem Vertrag einstimmig zu, die Evaluation der Nachfrage soll möglichst schon im zweiten Quartal dieses Jahres beginnen.

Im Zuge des Programms »Dorfentwicklung« soll sich in Volpertshausen und Weidenhausen etwas tun. Der Fußweg zum neuen Friedhof soll ausgebaut und befestigt werden. Weiterhin soll es eine Beschilderung des Rundweges geben, der um die beiden Ortsteile herumführt. Auch diesem Vorhaben stimmte die Gemeindevertretung zu.

Zuletzt wurde auch über eine rückwirkende Einführung einer Hebesatzung für Grund- und Gewerbesteuer zum 1. Januar abgestimmt. Diese wurde notwendig, um die Hebesätze unabhängig von der Haushaltsgenehmigung ändern zu können. Bislang musste bis zur Genehmigung des Haushalts durch das Regierungspräsidium gewartet werden, bevor diese Rechtsgültigkeit erlangten. Auch diesem Vorschlag stimmte die Gemeindevertretung zu.

Engpass bei Kita-Plätzen

Zum Ende der Sitzung gab Bürgermeister Heller noch bekannt, dass es in den Ortsteilen Rechtenbach und Volpertshausen wohl zu einem Engpass an verfügbaren Kita-Plätzen kommen werde. Hierbei sei ein Lösungsvorschlag bereits in Arbeit. Auf eine Anfrage der Freien Wähler bezüglich des Sachstandes im Fall des Wasserschadens am Rathaus konnte Heller nur darauf verweisen, dass noch immer in zwei Räumen eine zu hohe Schimmelbelastung vorliege und man noch auf das Ergebnis des Chemikers warte, bevor man mit dem Innenausbau beginnen könne.

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