Nachhilfe im Fach "Baupreisentwicklung"

  • schließen

Grünberg (tb). Weitgehend Zustimmung, doch auch Kritik an "überplanmäßigen" Ausgaben bei Bauprojekten - mit diesen Worten lässt sich die Debatte von Grünbergs Stadtverordneten um den Nachtragshaushalt beschreiben. Eröffnet wurde die von Klaus-Peter Kreuder (Grüne). Mit dem Sprichwort "Manchmal kommt es anders als gedacht oder geplant" erinnerte er daran, dass der Etatentwurf des Magistrats noch Steuererhöhungen auswies, die das Plenum aber verweigerte. Dennoch stehe heute ein Überschuss von 25 000 Euro zu Buche, seien die Schulden um 874 000 Euro statt etatisierter 63 000 Euro abgebaut worden - "weiter so!"

Korrekturbedarf sah Kreuder dagegen bei der Verkehrsüberwachung, wo das Defizit von 17 000 auf 63 000 Euro gestiegen ist. Eher fatalistisch seine Worte, was die Erhöhung des Fehlbedarfs von 10 000 auf 158 000 Euro bei der Waldwirtschaft angeht: "Der Klimawandel ist auch bei uns angekommen."

Wie die FDP, die am Beispiel des DGH Harbach das Projektmanagement der Stadt kritisierte, sahen auch die Grünen die "ständig steigenden Kosten bei Baumaßnahmen" als Problem. Nach "Amtsgericht" und "Freibadgebäude" finde das seine Fortsetzung bei der Erschließung des Baugebiets Reinhardshain, bei der Kita "Zauberwald" oder beim DGH Harbach, wo man viel über die Baupreisentwicklung gelernt habe. Die regelmäßigen Nachforderungen legten den Schluss nahe, dass vom Auftraggeber oder den Beauftragten nicht sorgfältig genug geprüft und tatsächliche Kosten ermittelt worden seien. Kreuders Wunsch: "Mehr Klarheit!"

Schwarzseherei im "Zauberwald"?

Einen Kontrapunkt zur häufig geäußerten Kritik, Bund und Land bürdeten den Kommunen die Kosten einer verbesserten Kinderbetreuung auf, setzte CDU-Sprecherin Birgit Otto. Deutlich erhöhte Zuweisungen aus Wiesbaden, zusammen mit jenen vom Kreis, hätten der Stadt ein Plus von 400 000 Euro beschert. Positiv für sie auch das Plus bei den Einnahmen im Freibad. Sofern die neue Heizung funktionierte, stiegen die weiter. Pech nur für die Hunde, die bei einer längeren Saison später schwimmen dürften.

Nicht verkneifen mochte sich Otto den Hinweis, dass der Umbau der AWO-Freizeitstätte zur Kita "Zauberwald" jetzt auf 3,1 Millionen komme - ein Betrag, den die CDU schon 2017 vorhergesagt habe, wofür man damals mit dem Vorwurf der "Schwarzseherei" bedacht worden sei. Claudia Wolf (SPD) sah die Sache weniger schwarz, denn die Mehrkosten resultierten auch aus der Aufstockung um eine Gruppe. Ob des weiteren Anstiegs der Personalkosten bei den Kitas forderte sie eine höhere Landesförderung. Erfreut zeigte sich Wolf über den Start fürs Gewerbegebiet Lumda, dagegen trübten die Kostenexplosionen beim DGH Harbach oder beim Wald die Laune der Genossen.

Der Nachtrag bilde meist nur bereits gefasste Beschlüsse ab, bat Silvia Mauch (FW) zu beachten. Und auch, dass 2019 einige positive Akzente gesetzt worden seien; etwa die Arbeiten im "Zauberwald", aber auch der Beschluss für eine neue Freibadrutsche. Insgesamt waren also die Fraktionen mit dem Haushaltsvollzug und der Verwaltung zufrieden, und so gab Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz Erdmann am Ende der Sitzung am Donnerstag ein einstimmiges Votum zu Protokoll. Dies freilich bei vier Enthaltungen der SPD, die damit ihren Unmut über die Verschiebung ihres Antrags zur Abschaffung der Straßenbeiträge zum Ausdruck brachte.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare