"Moderate Anpassung" statt Gruselfaktor

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Grünberg (tb). Heute ist Halloween. Nach Einbruch der Dunkelheit werden kleine Monster durch die Straßen ziehen, um den Großen das Gruseln zu lehren. Außer Gefahr sind diesmal die Mitglieder des Gesamtelternbeirats der Grünberger Kindergärten. Die treten zur selben Stunde zusammen, um zur geplanten Erhöhung der Kita-Gebühren Stellung zu beziehen. Die Anpassung der Beitragssätze in drei Schritten bis 2022 hat der Sozialausschuss am Dienstag empfohlen - einstimmig, bei Enthaltung der Grünen, doch "vorbehaltlich der Zustimmung des Gesamtelternbeirats."

Um im Bild zu bleiben: Nach Ansicht von Bürgermeister Frank Ide bietet die Gebührenerhöhung keinen Anlass zum Gruseln. Denn wie er in der Sitzung des Fachausschusses hervorhob, sei Grünberg vom angestrebten Deckungsbeitrag der Eltern in Höhe eines Drittels noch weit entfernt. Zudem falle die Anpassung "moderat" aus.

Zunächst zur Gruppe der über Dreijährigen: Für die sechsstündige Regelzeit (7 bis 13 Uhr) weist die neue Gebührensatzung für 2020 statt bisher 192 dann 204 Euro aus. Gleich hohe Steigerungen sind für die beiden nächsten Jahre vorgesehen. Bei der Ganztagsbetreuung, hier von 7 bis 16.30 Uhr, steigt der Beitrag von 288 auf 306, 324 und 342 Euro. Also verlangt Grünberg je Stunde 34 Euro. Wohlgemerkt: Genannte Beispiele wie alle anderen Ü3-Gebühren sind in der städtischen Satzung ausgewiesen, weil vom Land aus "kalkulatorischen Gründen" verlangt. Bekanntlich aber sind in Hessen seit dem Vorjahr Ü3-Kinder für sechs Stunden beitragsfrei gestellt. Nur für jede weitere Stunde werden besagte 34 Euro fällig; bei einem Ganztagsplatz (neun Stunden) sind also 102 Euro ab 2020 fällig, in den folgenden beiden Jahren 108 und 114 Euro.

Zuschuss von rund drei Millionen

Noch zwei Beispiele für die nicht beitragsfrei gestellten U3-Kinder: Für Jungen und Mädchen im Alter von einem Jahr steigt die Gebühr für die Regelzeit (7 bis 13 Uhr) von 240 auf 252 Euro im Jahr 2020, bei den Zweijährigen von 216 Euro auf 228 (jeweils plus zwölf Euro in den beiden Folgejahren).

Verträgliche Anpassungen, wie Ide auch im Sozialausschuss meinte. Um zugleich an die Schreiben der Kommunalaufsicht zur Haushaltsgenehmigung zu erinnern: Darin werde wiederholt angemahnt, mit "angemessenen Gebührenerhöhungen eine angemessene Kostendeckung" zu erreichen. Von daher sei eine Verbesserung der Einnahmesituation dringend erforderlich.

Der FW-Politiker gab ebenso zu bedenken, dass Grünberg die Gebühren letztmalig zum 1. Januar 2018 angehoben habe. Und das, obgleich zum August vorigen Jahres Ü3-Kinder für bis zu sechs Stunden vom "Teilnahme- und Kostenbeitrag" freigestellt worden seien. Die Gallusstadt habe damals zwar die Satzung angepasst, die Gebühren jedoch nicht angehoben.

Wie der Verwaltungschef auch vorrechnete, beträgt der Aufwand für die städtischen Kitas 2020 rund 5,14 Millionen Euro. An Landesförderung (hier nur für die Freistellung der Ü3-Kinder) erhalte man 720 000 Euro. Bei einem Beschluss der Magistratsvorlage stiegen die Elternbeiträge im neuen Jahr schon mal auf rund 440 000 Euro, ein Plus von rund 30 000 Euro - macht einen Kostendeckungsgrad von 23 statt der von Spitzenverbänden propagierten 33 Prozent.

Unterm Strich übrigens schießt Grünberg immerhin rund drei Millionen Euro bei den Kindergärten zu. Solange das Land nicht komplett die Kosten übernehme, so der Bürgermeister abschließend, so lange müsse man die Gebühren nun mal den steigenden Kosten anpassen. Der Gesamtelternbeirat wird wie erwähnt heute Abend über seine Position zur Satzungsänderung befinden. Das letzte Wort aber hat auch hier die am 7. November tagende Stadtverordnetenversammlung. Nach dem einstimmigem Votum des Fachausschusses allerdings dürfte der Beschluss im Sinne des Magistrats ausfallen.

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