Ministerpräsident auf Stippvisite
Boris Rhein hat gestern erstmals in seiner Rolle als Ministerpräsident den Kreis Gießen besucht. Sein Auftritt bei der Pohlheimer CDU war von wenig konkreten Äußerungen geprägt. Für einen Moment allerdings ließ er mit einer lokalpolitischen Spitze aufhorchen.
Es war ein kleiner Abstecher. Und kaum stand er am Rednerpult, merkte er an, dass er gleich wieder weg muss. Boris Rhein (CDU), vor zweieinhalb Wochen zum Ministerpräsident vereidigt, hat am gestrigen Donnerstag erstmals als Landeschef den Kreis Gießen besucht.
Rhein nahm für 20 Minuten an einer offenen Mitgliederversammlung der CDU Pohlheim teil. Auf dem Weg zur Gedenkstätte Point Alpha an der hessisch-thüringischen Landesgrenze, wo der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ausgezeichnet wurde, legte der Ministerpräsident einen Zwischenstopp in Watzenborn-Steinberg in der Volkshalle ein.
Es mag der Kürze der Zeit geschuldet gewesen sein, doch mehr als Worthülsen und einen Eintrag im Goldenen Buch der Stadt hinterließ Rhein kaum. Auf Nachfrage, ob er einen persönlichen Bezug zum Gießener Raum hat, verwies er auf die langjährige Zusammenarbeit mit seinem Vorgänger sowie mit dem Vorsitzenden der Kreis-CDU, den Gießenern Volker Bouffier und Helge Braun. »Ansonsten habe ich keinen persönlichen Bezug zum Kreis Gießen«, räumte er ein. Aber er fühle sich hier wohl, fügte er hinzu. Und gleich darauf zu ergänzen: »Wie in den anderen Landkreisen Hessens.«
Eine Besonderheit der Region sei, dass der Landkreis mit der Justus-Liebig-Universität über »eine unserer bedeutendsten Hochschulen« verfüge, sagte Rhein, der von 2014 bis 2019 Wissenschaftsminister in Hessen war. Auch die THM sei hervorzuheben. Zu Herausforderungen in seiner Zeit als Ministerpräsident zähle, »dass wir uns auch im Kreis Gießen um die Hochschullandschaft kümmern müssen« und die Justus-Liebig-Universität sowie die THM weiter zu stärken seien. Themen seien außerdem der Klimaschutz und »die klassische Sozialpolitik«, sagte Rhein.
Auf konkretere Äußerungen verzichtete der Ministerpräsident während seiner Stippvisite. Vor allem schwor er die CDU-Anhänger auf den bevorstehenden Wahlkampf ein, voraussichtlich im Herbst kommenden Jahres sind Landtagswahlen.
Er könne den Willen zum Sieg versprechen, erklärte Rhein. Ein Erfolg sei nur möglich, »wenn wir geschlossen auftreten.« Es gehe darum, die Position der Christdemokraten als stärkste Fraktion im Landtag fortzuführen. Die CDU sei »die einzige verbliebene Volkspartei«, sagte er.
Dann überraschte der Ministerpräsident mit einer lokalpolitischen, wenn auch nicht mehr so ganz tagesaktuellen Spitze zu einem Konflikt in Pohlheim. Ihm war offenbar zugetragen worden, dass nach der Kommunalwahl und vor dem Hintergrund neuer Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament der Neubau einer von der CDU und den Freien Wählern geplanten Groß-Kita in Watzenborn-Steinberg mit acht Gruppen gestoppt worden ist. Stattdessen sollen nach dem Willen von SPD, Grünen und FDP nun mehrere kleinere Kitas entstehen. Diese neuen Pläne passen nicht, sagte Rhein, leider werde nun »auf Klein-Klein gesetzt«. Die Worte des Landeschefs waren freilich an die Pohlheimer CDU-Vertreter gerichtet und sollten sie darauf einschwören, dass er ihre Anliegen kennt. Und doch erweckten sie den Eindruck eines Nachkartens zu einem Thema, das eigentlich entschieden ist.
Begrüßt wurde Rhein in der Volkshalle von einem Tanz der Mollynchen, die sich unter anderem zum Lied »Don’t stop me now« bewegten. Rhein suchte das Gespräch mit den Menschen, posierte für Fotos, draußen an einem Brunnen plauderte er kurz mit einer Familie, die an der Volkshalle spazierte. Jörg Buß, der Vorsitzende der Pohlheimer CDU. schenkte Rhein ein Buch über die Autos in den James-Bond-Filmen. Das habe er sich tatsächlich kaufen wollen, sagte dieser - und blätterte in dem Buch, den Trubel für einen Augenblick ausblendend. Schließlich trug er sich in das Goldene Buch Pohlheims ein. »Eine sympathische, freundliche« Stadt, schrieb er. Den Pohlheimern wünsche er alles Gute und Gesundheit.