Mehr Menschen mitnehmen

  • Rüdiger Soßdorf
    vonRüdiger Soßdorf
    schließen

Offene Listen sollen in Biebertal bei der Kommunalwahl im März 2021 mehr Menschen motivieren, sich in die Arbeit der Ortsbeiräte einzubringen.

Einzig die SPD hätte vor gut fünf Jahren mit Kandidaten zur Wahl des Ortsbeirates in Vetzberg antreten können. Die anderen politischen Gruppierungen in Biebertal konnten kein personelles Angebot unterbreiten. Das Ergebnis: Es gibt seit der Kommunalwahl 2015 keinen Vetzberger Ortsbeirat mehr. Das soll sich im Frühjahr 2021 nicht wiederholen. Die Idee: Bei den Ortsbeiratswahlen soll es möglich sein, offene Listen zu bilden. Dies eröffnet über die Parteien hinaus allen interessierten, ungebundenen Bürgern die Möglichkeit, zu kandidieren und die Zukunft ihres Dorfes mitzugestalten. In den kommenden Wochen finden dazu in allen Biebertal-Dörfern Info-Abende im Rahmen der Ortsbeiratssitzungen statt. Da wird erklärt, wie das mit den offenen Listen funktioniert, sowie welche Aufgaben und Kompetenzen ein Ortsbeirat hat.

Auftakt war am Dienstag in Krumbach. Gestern folgte eine Info-Veranstaltung in Rodheim-Bieber. Weitere Termine: 22. Juli Fellingshausen, 23. Juli Königsberg, 20. Juli Vetzberg und 5. August in Frankenbach.

Die Resonanz in Krumbach am Dienstag war nach einem ersten Aufruf im lokalen "Blättchen" durchaus respektabel: Über die fünf Mitglieder des Ortsbeirates um Beate Krauskopf-Nolte hinaus kamen rund 15 Interessierte zu der Sitzung. Etwa die Hälfte von ihnen derzeit (noch) nicht kommunalpolitisch engagiert. Aber interessiert!

Lokale Vertreter von SPD und CDU machten in Krumbach keinen Hehl daraus: Es werde schwer, für die Wahl im kommenden März eigene Listen für den Ortsbeirat aufzustellen. Und bevor sich das Dilemma von Vetzberg wiederholt, werden die offenen Listen als Chance gesehen, um Menschen anzusprechen, die sich vorstellen können, sich für ihr Dorf zu engagieren, die aber gleichwohl davor zurückscheuen, in eine Partei oder Wählergemeinschaft einzutreten. "Ich sehe hier die Chance für mehr Beteiligung", sagt Bürgermeisterin Patricia Ortmann, die diesen Prozess mit angestoßen hat. Die Idee ist, auf der untersten Ebene Politik erfahrbar zu gestalten - auch für jene, die mit Parteien nichts am Hut haben.

In einem ersten Schritt also jetzt die Info-Abende. Im Laufe der zweiten Jahreshälfte wären dann - bei entsprechendem Interesse - Sitzungen zu den offenen Listen abzuhalten und diese zusammenzustellen. Darauf finden sich Kandidaten der Parteien oder Wähler- gemeinschaften - aber eben auch darüber hinaus Interessierte. Einzelne Listen von Parteien oder Wählervereinigungen gibt es dann für die Ortsbeiräte nicht mehr - es sei denn, eine Partei oder Wählergruppierung will dies explizit. Dann kann es konkurrierende Listen geben. Ob es nur eine offene Liste in einem Dorf gibt oder mehrere, das wird in den kommenden Monaten bis Dezember zu klären sein. Bei der Wahl im März läuft es dann wie immer: Es darf kumuliert und panaschiert werden - und wer die meisten Stimmen auf sich vereint, der ist gewählt.

Vertreter aller politischen Kräfte in Biebertal, darunter die Fraktionsvorsitzenden Inge Mohr (FW) und Thorsten Cramer (CDU,) zeigten sich durchaus offen für das Konzept der offenen Listen. Mohr sprach am Dienstag in Krumbach von einer "Bürgerliste", die so gebildet werde. Die Freie Wählerin regt an: Die Gemeindevertretung müsse sich Gedanken machen, wie sie die Rolle der Ortsbeiräte gegebenenfalls stärkt. Konkret seien die Wege zu optimieren, auf denen Anliegen und Anregungen aus den Ortsbeiräten in die Gemeindevertretung und ins Rathaus transportiert werden, um in Folge bearbeitet und umgesetzt zu werden. Denn nach wie vor gilt: Ortsbeiräte werden nur gehört, haben kein Beschlussrecht. Weiteres Stichwort, über das nachgedacht werden kann: ein eigener Etat für die Ortsbeiräte. Dies soll ihnen die Möglichkeit geben, kleinere Angelegenheiten eigenverantwortlich zu regeln.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare