Investiert werden soll 2021 laut Etatentwurf unter anderem in die Erweiterung der Kita "Grüner Weg". FOTO: JWR
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Investiert werden soll 2021 laut Etatentwurf unter anderem in die Erweiterung der Kita "Grüner Weg". FOTO: JWR

Mehr Ausgaben für Personal

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Der Stadt Lollar steht ein finanziell schwieriges Jahr bevor, unter anderem schlagen Personalausgaben noch einmal deutlicher zu Buche. Bürgermeister Dr. Bernd Wieczorek will aber vermeiden, die Lollarer durch höhere Steuern stärker zu belasten.

Auch in Lollar hat die Corona-Pandemie den Alltag im Rathaus überschattet. Mit der Ausbreitung des Virus seit März habe sich "das Verwaltungshandeln grundsätzlich geändert", so Lollars Bürgermeister Dr. Bernd Wieczorek in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts für das kommende Jahr. Die Erarbeitung eines Pandemieplans, Kita-Notbetreuung, Schließung von Sportstätten, Umsetzung von Allgemeinverfügungen - diese und andere Themenfelder seien neu hinzugekommen, schreibt der Rathauschef in seiner Etatrede. Krankheitsbedingt nahm er an der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag nicht selbst teil, die Rede wurde dem Parlament schriftlich vorgelegt.

"Dass wir im kommenden Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, dürfte infolge der wirtschaftlichen Prognosen für das Jahr 2021 nicht verwundern", so Wieczorek. Der Ergebnishaushalt insgesamt weist bei geplanten Erträgen von knapp 20 Millionen Euro im Entwurf ein Defizit von 891 600 Euro auf. Der Etat gelte dennoch als genehmigungsfähig, wenn für den Ausgleich Rücklagen herangezogen werden müssen. Dies sei mit der Kommunalaufsicht abgeklärt. Diesem Ausgleich liege "die Absicht zugrunde, trotz Unausgeglichenheit im ordentlichen Ergebnis im kommenden Haushaltsjahr keine Steuern und Gebühren anheben zu müssen". Man solle in dieser schwierigen Zeit die Lollarer nicht zusätzlich belasten, schreibt Wieczorek.

Die Hebesätze sollen laut Etatentwurf konstant bleiben, sowohl bei der Grundsteuer A (340 Punkte) und B (470 Punkte) als auch bei der Gewerbesteuer (400 Punkte). Die geplanten Investitionen belaufen sich auf ein Gesamtvolumen von etwa 2,6 Millionen Euro. Vergleichsweise hohe Summen sind unter anderem für die Lahnbrücke nach Wißmar (670 000 Euro), den Ausbau der Waldstraße (385 000 Euro), den grundhaften Ausbau der Blackenstraße (325 000 Euro), die bereits laufende Erweiterung der Kita "Grüner Weg" (260 000 Euro) sowie für die Anschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof (245 000 Euro) vorgesehen. Die Investitionen sollen teils über Kredite (knapp 1,3 Millionen Euro) gestemmt werden.

Im Ergebnishaushalt fallen laut Wieczorek vor allem Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen (gut 4,2 Millionen Euro) sowie Steueraufwendungen und Umlagen (insgesamt gut 7,3 Millionen Euro) ins Gewicht. Größter Posten seien aber die Personalausgaben: Sie sind im Etatentwurf 2021 mit fast 6,7 Millionen Euro veranschlagt, also 535 000 Euro mehr als im laufenden Jahr. Wieczorek weiter: "Dies entspicht circa 32,5 Prozent des Gesamtaufwandes unseres Haushalts und einem Aufwand von circa 650 Euro je Einwohner." Damit liege man unter dem hessenweiten Durchschnitt. Der Stellenplan weist knapp sechs Vollzeit-Stellen mehr als im aktuellen Jahr aus, dies ergebe sich vor allem aus den gesetzlichen Vorschriften im Kita-Bereich. Die vorgesehenen Einnahmen im Ergebnishaushalt speisen sich überwiegend aus Zuweisungen und Zuschüssen (5,7 Millionen Euro) sowie aus Steuereinnahmen (11 Millionen Euro).

Rund eine Million Euro an Schulden will der Bürgermeister im kommenden Jahr tilgen, verrechnet mit aufzunehmenden Krediten ergebe sich aber unterm Strich eine Netto-Neuverschuldung. Das laufende Jahr werde die Stadt aber voraussichtlich mit "deutlichem Überschuss" abschließen können.

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