Einigung auf Text des Gedenkens

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Lollar(jwr). Neben der Haushaltseinbringung standen am Donnerstag noch etliche weitere Themen auf der Tagesordnung der Stadtverordneten. Stadtverordnetenvorsteher Horst Klinkel war bemüht, mit Blick auf den Infektionsschutz und die Ausgangssperre ab 21 Uhr längere Wortbeiträge zu unterbinden, die Sitzung zügig durchzuziehen. Das gelang: Nach einer halben Stunde war die Tagesordnung abgehandelt, viele Beschlüsse waren in den Ausschüssen vorberaten worden.

Klinkel war auch für den Fall vorbereitet, dass die Sitzung erst nach 21 Uhr zum Ende gekommen wäre: "Ich hatte für jeden eine vom Bürgermeister unterschriebene Bescheinigung für die Polizei auf meinem Tisch", äußert sich Klinkel im Nachgang. Für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien sind deren Mitglieder von der Ausgangssperre befreit. Für die Zuhörer gilt diese Ausnahme laut Klinkel allerdings nicht: "Ich hätte die Bürger spätestens um 20.45 Uhr gebeten, nach Hause zu gehen", so Klinkel.

Es war eine Sitzung, bei der manchem Teilnehmer lieber gewesen wäre, wenn sie so nicht stattgefunden hätte: "Wir wollten diese Sitzung gern in Form des Notausschusses abhalten", sagte CDU-Fraktionschef Markus Wojahn am Ende der Sitzung. Aufgrund einer Neuregelung in der Hessischen Gemeindeordnung im Zuge der Corona-Situation kann der Hauptausschuss übergangsweise dringende Beschlüsse anstelle des Parlaments fassen, die in der Stadtverordnetenversammlung dann aber noch einmal bestätigt werden müssen.

Bei Auftragsvergabe Eile geboten

Wojahn sagte, man habe sich für eine Notausschuss-Sitzung "gute Pläne ausgedacht", doch das Ansinnen sei "aus der Verwaltung torpediert" worden. Das wolle man nicht akzeptieren. FDP und Grüne regten an, künftig auch die Möglichkeit digitaler Sitzungen zu prüfen.

Teils wurden in Kommunen Parlamentstermine zuletzt mit Blick auf die Corona-Inzidenz vertagt, dies gilt etwa für die geplante Sitzung in Allendorf (Lumda) am vergangenen Montag. Klinkel verteidigt die Präsenzsitzung des Parlaments indes: Unter anderem sei bei einer Auftragsvergabe für Elektroarbeiten in der Kita "Kunterbunt" Eile geboten gewesen, für eine Einberufung des Notausschusses sei die Frist zu kurz gewesen. Nach einer rechtlichen Abfrage beim Hessischen Städte- und Gemeindebund über die Verwaltung habe er entschieden, dass das Parlament wie geplant tagt.

Kurz vor der Sitzung verständigte sich der Ältestenrat auf einen Kompromiss für einen Text, der auf einer Tafel am Standort der 1938 zerstörten Synagoge an jüdische Opfer der NS-Herrschaft erinnern soll. Der dann im Parlament einstimmig beschlossene Text enthält auch die Mahnung, "Menschenverachtung und Hass" aktiv entgegenzutreten, dies war in vorherigen Sitzungen kontrovers diskutiert worden. Für die Umsetzung sollen laut Beschluss 4000 Euro bereitgestellt werden.

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