Vorsicht bei Gewerbesteuer

  • Harold Sekatsch
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Linden(se). Lindens Bürgermeister Jörg König rät "zu einer vorsichtigen Gangart". "Die Gewerbesteuer ist eine kalkulatorische Größen und mit vielen Fragezeichen versehen", sagte der Rathauschef während der ersten Lesung zum Haushaltsplan 2020 in den Gremien. Er unterbreitete den Vorschlag, den Ansatz für diese Steuer von 8,4 Millionen auf 7,5 Millionen Euro zurückzufahren, nachdem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im letzten Jahr hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind.

Allerdings hat die Stadt Linden in der Vergangenheit Rücklagen gebildet, die bei 17,76 Millionen Euro liegen. Dabei verfügt Linden derzeit über 15,6 Millionen Euro an liquiden Mitteln, wie Frank Hölzel, Leiter der Finanzabteilung der Stadt, den Mitgliedern der drei Ausschüsse berichtete.

König berichtete, dass für den Neubau einer Kindertagesstätte in Leihgestern drei Angebote "in der Pipeline" lägen, die einer Prüfung unterzogen werden. Zudem berichtete der Bürgermeister, dass die Stadt Linden für die Überwachung des "ruhenden Verkehrs" keine "Externen" beschäftigt habe.

Barrierefreier Zugang ins Rathaus

"Der Bürgerbus ist da", teilte König außerdem mit. Dieser wird künftig durch die Lindener Stadtteile rollen. Außerdem kündigte er eine Bürgerbefragung an, um Ideen zum Straßenverkehr in Linden einzuholen.

Um den Bürgern einen barrierefreien Zugang zum Rathaus zu ermöglichen, sei unter anderem der Einbau eines Fahrstuhls, möglicherweise auch zweier Aufzüge vorgesehen. Darüber hinaus werden mehrere Anlaufstellen - etwa das neue Bürgerbüro und das Trauzimmer - in das Erd- geschoss verlegt. Gudrun Lang (SPD) schlug vor, eine automatisch öffnende Eingangstür zu installieren. Diese und andere Maßnahmen sollen angegangen werden, wenn der neue Bauamtsleiter am 1. April seinen Dienst antritt. Die Gesamtausgabe wurde nach einer Grobschätzung mit 120 000 Euro angegeben.

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