Videokonferenz geplant

HFA soll Lindener Haushalt 2020 verabschieden

  • vonStefan Schaal
    schließen

Linden(srs). Wegen eines Defizits von knapp zwei Millionen Euro ist der Haushalt der Stadt Linden noch nicht verabschiedet worden. Am kommenden Mittwoch soll dies nun per Videokonferenz in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgen.

Der Ältestenrat hat der Sitzung zugestimmt. Der Haushalt soll gemeinsam mit einem Sicherungskonzept beschlossen werden.

Der vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie neue Paragraf 51a der Hessischen Gemeindeordnung regelt die Frage der "Eilentscheidung an Stelle der Gemeindevertretung". Diese können bei dringenden Angelegenheiten im Haupt- und Finanzausschuss getroffen werden.

Die Dringlichkeit sei gewährleistet, erklärte Bürgermeister Jörg König. Das Stadtparlament tage frühestens im Mai. "Die Genehmigung des laufenden Haushaltsjahres 2020 ist in vielerlei Hinsicht von eklatanter Bedeutung."

"Die Haushaltssatzung und der damit verbundene Haushaltsplan 2020 der Stadt Linden ist die Grundlage für wirtschaftliches Handeln", sagte König. Die derzeitige Haushaltführung sei ohne Beschluss nur vorläufig. Ein Reagieren auf neue und besondere Umstände sei derzeit bedingt möglich. Der soziale Auftrag der Stadt könne ohne verabschiedeten Haushalt nur eingeschränkt wahrgenommen werden. Auch die Förderung der Vereine sei erschwert.

Außerdem gelte es, kurzfristig auf fehlende Einnahmen durch voraussichtliche Ausfälle bei den Gewerbesteuererträgen reagieren zu können.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare