Linden ohne festes Bündnis

  • vonStefan Schaal
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Linden (srs). Wie sich bereits angedeutet hat, wird es im Lindener Stadtparlament erneut keine feste Koalition geben.

Dies hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Altenheimer bekannt gegeben. Man habe mit allen Fraktionen Gespräche geführt, berichtete er. Ein festes Bündnis werde nicht angestrebt. Die CDU ist mit einem Ergebnis von 35,83 Prozent bei den Kommunalwahlen die stärkste Fraktion im Parlament und verfügt über 13 der 37 Sitze. Auch Zusammenschlüsse ohne die CDU sind ausgeschlossen, nachdem die Freien Wähler einer Koalition mit SPD, Grünen und FDP eine Absage erteilt hat.

Dass es zu keiner festen Koalition kommt, sei »kein Beinbruch«, betont Altenheimer. Zum einen seien ein Regierungsbündnis und dementsprechend auch eine Opposition gar nicht in der Kommunalverfassung vorgesehen. Außerdem, betont Altenheimer, sei das Stadtparlament auch in den vergangenen Jahren ohne Koalition weiter handlungsfähig geblieben. »Wir haben den Haushalt beschlossen«, führte Altenheimer als Beispiel an.

In den Gesprächen hätten die Fraktionen die Bereitschaft erklärt, auch ohne Bündnis konstruktiv zusammenzuarbeiten, berichtete Altenheimer. Dass Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen möglich ist, wird auch dadurch deutlich, dass Absprachen bei der Besetzung der Ausschüsse getroffen werden konnten. Axel Globuschütz (Grüne) leitet den Haupt- und Finanzausschuss, Burkhard Nöh (CDU) den Bauausschuss. Dem Gremium für Jugend, Soziales, Sport und Kultur steht Matthias Spangenberg (SPD) vor.

Weitgehende Einigkeit besteht auch darin, dass Sitzungen des Stadtparlaments wieder als Präsenzversammlungen und weniger in Form von Notausschüssen stattfinden sollen - freilich mit Abstand und Masken.

Fest steht auch, dass Fabian Wedemann (CDU) wieder Stadtverordnetenvorsteher wird. In der konstituierenden Sitzung am kommenden Dienstag könnte unterdessen wohl diskutiert werden, wer die Posten der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher besetzen und wer im Magistrat vertreten sein wird. Die CDU werde den Antrag der FDP auf einen Sitz der Liberalen im Magistrat ( siehe Seite 35 ) nicht unterstützten, sagte Altenheimer. »Das gibt das Wahlergebnis nicht her.«

Favorit auf den Posten des Ersten Stadtrats ist Harald Liebermann, den die CDU vorschlägt. In dieser Frage gibt es aber noch keine Übereinkunft zwischen den Fraktionen.

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