SPD Linden kachelt gegen Weitze nach

  • vonPatrick Dehnhardt
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Linden(pm/pad). Nach dem Austritt von Alisha Weitze aus der Lindener SPD-Fraktion rumort es weiter: Der Lindener SPD-Vorsitzender Frank Steibli schreibt in einer Pressemitteilung, dass die Wähler eine SPD-Stadtverordnete gewählt hätten, daher das Amt den Genossen zustände. Weitze hatte angekündigt, bei der Kommunalwahl 2021 für die CDU antreten zu wollen.

"Kann man - aus welchen Gründen auch immer - die Linie der Fraktion nicht mehr mittragen, gibt man das über die Partei-Liste erworbene Mandat zurück", erklärte Steibli. Dies sei politische Gepflogenheit. Nur bei Direktwahlen verhalte es sich aus seiner Sicht anders, da dann die Bürger direkt beim Kandidaten ein Kreuz gemacht hätten.

Diese Aussage dürfte viel Diskussionspotenzial bieten, da es bei Kommunalwahlen auch möglich ist, direkt hinter einzelnen Kandidaten Kreuze zu setzen. Steibli erklärt weiter, dass Weitze sich nach persönlichen Gesprächen, Mails und "einem öffentlichen Aufruf" geweigert habe, ihr Mandat zurückzugeben.

Die SPD hatte Anfang Oktober eine Pressemitteilung versandt und darin den Rücktritt von Weitze aus der Stadtverordnetenversammlung verkündet - ohne das diese ihn selbst erklärt hatte. Weitze hatte sofort widersprochen und angekündigt, als fraktionslose Stadtverordnete ihr Amt weiter auszuüben. Vor wenigen Tagen hatte sie erklärt, bei der nächsten Kommunalwahl als parteilose Kandidatin für die CDU antreten zu wollen.

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