Sozialausschuss in Linden

Fallstricke im Geschäftsgang

  • VonConstantin Hoppe
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Linden (con). Der parlamentarische Geschäftsgang weist einige Fallstricke auf. Das mussten am Dienstag die Mitglieder des Lindener Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur erfahren. Grund war eine Erweiterung des Antrags der CDU-Fraktion »Bewegung tut gut« für die Ausweisung von Spazierwegen.

Eigentlich ist der Antrag unstrittig, nun sollten die Stellungnahmen von Senioren- und Ausländerbeirat erfolgen. Doch statt einer Stellungnahme stellte der Seniorenbeirat einen Antrag: Neben den Wegen sollten aus Sicht des Beirats auch die Plätze in der Stadt mit in den Prozess aufgenommen werden. Zudem sollte alles in das Projekt »Linden 2036« eingebunden werden.

Doch so entstand ein Problem: »Wenn wir das beschließen würden, könnten wir in dieser Wahlperiode nicht mehr über die Spazierwege reden«, erklärte Ausschussvorsitzender Matthias Spangenberg (SPD). Denn »Linden 2036« wird noch viel Zeit erfordern. Doch die Ideen im Antrag seien gut. Nun soll bis zur nächsten Parlamentssitzung eine Lösung für das Problem gefunden werden.

Ein Antrag der Grünen-Fraktion zur Sicherung der Schulwege wurde als erledigt betrachtet. Denn zuständig für die Wegeplanung ist hier die jeweilige Schulleitung, und nicht die Stadt.

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