Bürgerliche Koalition in Sicht

  • vonStefan Schaal
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Linden (srs). Langwierige Verhandlungen stehen in Linden bevor, seitdem das Ergebnis der Wahl zum Stadtparlament feststeht. CDU (35,83 Prozent) und Freie Wähler (13,33 Prozent) schrammen knapp an einem Zweier-Bündnis vorbei, für eine gemeinsame Mehrheit im Parlament fehlt ihnen ein Sitz. Der FDP (5,08 Prozent) kommt daher bei den Verhandlungen eine Schlüsselrolle zu.

»Wir sind zufrieden«, sagte Fabian Wedemann, der für die CDU als Spitzenkandidat angetreten war. Zwar haben die Christdemokraten im Vergleich zur Kommunalwahl vor fünf Jahren 3,7 Prozentpunkte und dadurch zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung verloren. Dennoch ist sie die mit Abstand stärkste Fraktion im Parlament. Kritik und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Bürgermeister Jörg König (CDU) vor dem Hintergrund der Vergabe von Planungsaufträgen hat sie ohne allzu große Stimmenverluste überstanden.

Gespräche dürfte die CDU zunächst mit den Freien Wählern führen, zwischen beiden Fraktionen hatte es in den vergangenen Monaten ohnehin Annäherungen gegeben.

Für eine Mehrheit im Parlament sei zudem eine Zusammenarbeit mit der FDP denkbar, sagte Wedemann. Vor einem Jahr wäre eine solche Aussage schwer vorstellbar gewesen. Vor allem der frühere FDP-Fraktionsvorsitzende Peter Reinwald hatte damals scharf gegen den Stadtverordnetenvorsteher Ralf Burckart (CDU) geschossen, als dieser ein Schreiben der Landrätin vor dem Hintergrund der Untreue-Ermittlungen gegen den Bürgermeister monatelang dem Parlament nicht weitergeleitet hatte. Nach Rücktrittsforderungen und verbalen Angriffen hatte Burckart sein Mandat im Parlament und sein Amt als Stadtverordnetenvorsteher niedergelegt. Reinwald gehört der FDP-Fraktion nun allerdings nicht mehr an. »Dort sitzen vernünftige Menschen«, sagte Wedemann.

Einiges deutet somit auf eine bürgerliche Koalition aus CDU, Freien Wählern und FDP hin. Die drei Fraktionen kämen gemeinsam auf 20 der 37 Sitze. Lothar Weigel von der FDP-Fraktion wollte am Mittwoch eine solche Koalition zumindest nicht ausschließen. Es gelte, die Gespräche abzuwarten. »Wir sagen nicht zu allem Ja und Amen.«

Sollte das Bündnis scheitern, wäre eine Vierer-Koalition aus SPD (18,92 Prozent), Grünen (20,36 Prozent), FDP und Freien Wählern eine Option, die vor drei Jahren einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten gestellt hatten.

Keine Rolle in den Koalitionsverhandlungen spielen die AfD (2,55 Prozent) und die Linke (3,93 Prozent), die erstmals jeweils einen Sitz im Parlament erhalten. Für die Linke ziehen weder Spitzenkandidat Oliver Bednorz noch Bianca Deubel auf Listenplatz 2, die mit grenzwertigen Äußerungen auf Twitter gegen AfD-Politiker für Diskussionen gesorgt hatte, ins Parlament ein - sondern durch Kumulieren und Panaschieren der in Linden bestens vernetzte Meric Uludag.

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