"Bin nicht zurückgetreten"

  • vonStefan Schaal
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Linden(srs). Irritationen in der Lindener SPD legen einen Konflikt innerhalb der Fraktion der Genossen im Stadtparlament offen: Nachdem der Ortsverband der SPD am Samstag bekannt gegeben hat, dass Alisha Weitze die SPD-Fraktion verlasse und sie gebeten worden sei, ihr Mandat niederzulegen, widerspricht die 31 Jahre alte Weitze.

Sie lege ihr Mandat keineswegs nieder, erklärte sie. "Ich bin nicht zurückgetreten." Sie sei weiterhin daran interessiert, "unsere Stadt weiterzuentwickeln". Die Pressemitteilung der SPD sei nicht mit ihr abgesprochen gewesen und habe sie überrascht, sagte sie im Gespräch mit dieser Zeitung. Sie werde bis zur bevorstehenden Kommunalwahl im März kommenden Jahres weiterhin im Lindener Stadtparlament sitzen.

Vermutlich wird sie dann als fraktionslose Stadtverordneten an den Sitzungen teilnehmen. Weitze wollte dies am gestrigen Montag nicht bestätigen. Es bestehe noch Klärungsbedarf mit der SPD-Fraktion, sagte sie. Die Fraktion hatte am Samstag bereits einen Nachfolger Alisha Weitzes bekannt gegeben - ihren Vater Horst Weitze.

Einig sind sich die parteilose und seit 2016 für die SPD im Parlament sitzende Alisha Weitze und der SPD-Ortsverband in ihren Äußerungen nur in einem: So berichten beide Seiten von "Differenzen". Sie habe während ihrer Fraktionsarbeit "hin und wieder Unterschiede in den Meinungen feststellen müssen", erklärte Weitze. Zuletzt auch im geplanten Baugebiet in der Sudetenstraße am Bahnhof. Das 20 Millionen Euro teure Großprojekt, bei dem 100 Wohnungen entstehen sollen, sei für den Konflikt aber nicht ausschlaggebend, betonte sie.

Die SPD allerdings erklärte, dass ein Interessenskonflikt bei eben diesem Bauprojekt für die Differenzen entscheidend gewesen sei. Weitze ist Mitarbeiterin der Revikon GmbH, Investor des Bauprojekts an der Sudetenstraße. Die SPD-Fraktion steht dem Vorhaben indes mehrheitlich kritisch gegenüber. "Das Projekt ist überdimensioniert, und der Investor bewegt sich nicht", sagte Gudrun Lang, die SPD-Fraktionsvorsitzende. In den kommenden Monaten wird im Stadtparlament über das Projekt entschieden.

Schwer wiegender Interessenskonflikt

In der Vergangenheit hatte sich Weitze bei Entscheidungen zu Projekten, in denen die Revikon GmbH involviert war, herausgehalten und hatte nicht abgestimmt. Laut Lang wiege nun der Interessenskonflikt aber zu schwer.

Sie werde bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr für eine Kandidatur auf der Liste der SPD zur Verfügung stehen, erklärte Weitze. Sie sei in den vergangenen vier Jahren gerne als Stadtverordnete tätig gewesen.

Der Konflikt zwischen ihr und der SPD ist noch nicht ausgestanden. Weitze habe den Genossen mitgeteilt, dass sie nicht mehr der Fraktion angehören wolle, sagte der SPD-Vorsitzende Frank Steibli. Man bedaure ihren Schritt. "Wir gehen nicht im Streit auseinander." Vor allem dieser letzte kleine Satz scheint nicht der Wahrheit zu entsprechen.

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