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Nach Monaten an Versammlungen in Videokonferenzen und per Notausschuss haben die Lindener Stadtverordneten am Dienstag erstmals wieder in einer Präsenzsitzung getagt.

Liebermann wird Erster Stadtrat

  • vonStefan Schaal
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Der 69 Jahre alte Harald Liebermann, kommunalpolitisches Urgestein, ist zum Ersten Stadtrat in Linden ernannt worden. Für die FDP verlief die konstituierende Sitzung des Stadtparlaments am Dienstag unterdessen enttäuschend.

Ein Rückkehrer wird Erster Stadtrat in Linden. Harald Liebermann, kommunalpolitisches Urgestein in Linden und von 1991 bis 2016 Fraktionsvorsitzender der CDU, ist am Dienstag in den Magistrat gewählt worden. Aus beruflichen Gründen hatte er sich in den vergangenen fünf Jahren aus dem Stadtparlament zurückgezogen.

Im Gespräch mit dieser Zeitung formulierte er ein zentrales Anliegen, das er angehen will: Er werde sich für ein “kollegiales und vernünftiges Zusammenarbeiten„ im Magistrat, in der Verwaltung und im Parlament einsetzen. Ob er auch ein Dezernat übernimmt, stehe noch nicht fest, sagte er.

Ein Schwerpunkt seiner Arbeit werde mit Sicherheit auch im Bereich der Finanzverwaltung der Stadt liegen, erläuterte der 69 Jahre alte Diplombiologe, der durch seine Tätigkeit als Verkaufsleiter in der Diagnostikindustrie in den vergangenen fünf Jahren beruflich stark eingebunden war und die Lindener Kommunalpolitik in dieser Zeit vor allem von außen betrachtet hatte.

Liebermanns Vorgänger als Erster Stadtrat, Norbert Arnold (CDU), hatte bei der Kommunalwahl ein enttäuschendes Ergebnis erzielt. Als Nachrücker hätte er zwar ins Parlament einziehen können, aus persönlichen Gründen aber verzichtete er auf das Mandat.

Neben Liebermann sitzen im Magistrat Gerhard Trinklein und Tim-Ole Steinberg (alle CDU), Beatrice Tobisch und Michael Wolter (beide Grüne), Wolfgang Gath und Uwe Markgraf (beide SPD) sowie Petra Braun (Freie Wähler).

Die FDP wird somit nicht mehr im Magistrat vertreten sein. Ein Antrag der Liberalen, die Mitgliederzahl in dem Gremium von acht auf neun zu erhöhen, um auch der FDP im Magistrat einen Platz zu ermöglichen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Das gebe das Wahlergebnis nicht her, sagte Thomas Altenheimer, Fraktionsvorsitzender der CDU. Eine Aufstockung des Magistrats könne man dem Bürger nicht vermitteln.

Neben der FDP spachen sich lediglich die Grünen für eine Erweiterung des Gremiums aus. “Aus demokratietheoretischen Überlegungen„, sagte der Fraktionsvorsitzende Dr. Christof Schütz. Ansonsten drohe die FDP vom Informationsfluss ausgeschlossen zu werden. “Die FDP erhält die Protokolle, der Informationsfluss ist daher gegeben„, widersprach Altenheimer.

Man müsse und könne damit leben, nicht im Magistrat zu sitzen, sagte Lothar Weigel von der FDP-Fraktion. “Das ist Demokratie. Wir werden nicht untergehen.„ Weil die FDP einen stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher stellt, wird sie in allen Ausschüssen mit Rederecht sitzen.

Zum Stadtverordnetenvorsteher wurde Fabian Wedemann (CDU) mit 89,2 Prozent gewählt. 33 der 37 Parlamentarier stimmten für ihn, drei enthielten sich, ein Stadtverordneter votierte gegen Wedemann. Es gab keinen Gegenkandidaten.

Eröffnet hatte die Sitzung als Alterspräsident der 77 Jahre alte Dr. Ulrich Lenz. “Als ich vor gut 50 Jahren in Grünberg-Harbach in den Ortsbeirat gewählt wurde, hatte ich nicht daran gedacht, einmal als Senior in Linden eine Parlamentssitzung eröffnen zu dürfen„, sagte Lenz, der von 1977 bis 2013 Lindens Bürgermeister war. “Lassen Sie uns gemeinsam Ideen entwickleln, wie wir dem Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler gerecht werden„, sagte Lenz und appellierte: “Lassen Sie uns mit Freude ans Werk gehen und sind Sie stolz auf den Auftrag, den Sie mit Ihrer Wahl in die Stadtverordnetenversammlung und der Annahme dieses vertrauensvollen Auftrags bekommen haben.„

Harald Liebermann

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