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Lich zeigt sich aufnahmebereit

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Von: Ursula Sommerlad

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Visualisierung der Holzhäuser, die der Landkreis Gießen in Allendorf/Lumda, Hungen, Lich und Pohlheim bauen möchte. Für Lich deutet alles auf einen Standort »Am Schäferling« hin. SKIZZE: PM © pv

Die Mehrheitsfraktionen wollen einer Lösung nicht im Wege stehen und ziehen ihre Änderungsanträge zurück. Ist nun der Weg frei für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft »Am Schäferling« in Lich? Die Entscheidung fällt in der kommenden Woche.

Dieses Signal soll deutlich sein: »Wir wollen die Geflüchteten gerne hier aufnehmen«, sagt Dr. Annette Gümbel. Das Mitglied der Grünen-Fraktion gibt damit im Haupt- und Finanzausschuss das Fazit eines interfraktionellen Gesprächs wider, mit dem die Kontroverse um den Bau einer Flüchtlingsunterkunft »Am Schäferling« beigelegt werden sollte. Der Austausch scheint zum Ziel geführt zu haben. Auch wenn am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss über diesen Tagesordnungspunkt nicht abgestimmt wurde, deutet alles auf ein positives Votum in der Stadtverordnetenversammlung am 5. Oktober hin. Die Mehrheitskoalition aus BfL, Grünen und FDP zog ihre Änderungsanträge, die noch in der Vorwoche im Bauausschuss zu langen Diskussionen geführt hatten, zurück. Die vom Landkreis geforderte Kostendeckelung beim Rückkauf ist damit ebenso vom Tisch wie die Prüfung alternativer Standorte. »Wir sehen, dass die Zeit drängt, und wollen einer Lösung nicht im Wege stehen«, begründete Gümbel den Schritt der drei Fraktionen.

Bürgermeister Dr. Julien Neubert machte deutlich, wie hoch aktuell der Druck bei der Aufnahme geflüchteter Menschen ist. Das zuständige Regierungspräsidium in Darmstadt habe dem Landkreis Gießen eine Verdoppelung der Zuweisungen in Aussicht gestellt. Die Kommunen müssen sich darauf einstellen, dass sie im vierten Quartal nicht mehr 50 Geflüchtete pro Woche neu unterbringen müssen, sondern 100. Macht pro Monat etwa 400 Menschen, die in der kalten Jahreszeit ein Dach über dem Kopf benötigen. Die neuen Holzhäuser, die der Landkreis auf kommunalen Grundstücken in Lich, Allendorf/Lda., Hungen und Pohlheim bauen möchte, sind dabei keine Hilfe. Mit dem Baubeginn ist erst 2023 zu rechnen. »Wir befinden uns in intensiven Gesprächen für Übergangslösungen«, berichtete Neubert. Der Kreis sei bereit, sämtliche Kosten zu übernehmen. Sobald Näheres bekannt sei, werde die Stadt die Bürger informieren.

Was die Unterkunft »Am Schäferling« angeht, so sieht die Vereinbarung zwischen Stadt und Kreis kurzgefasst folgendermaßen aus: Die Stadt stellt das Grundstück zur Verfügung und erhält dafür eine Nutzungsentschädigung, der Kreis erstellt darauf in Holzbauweise Wohungen für rund 50 Personen und die Stadt kauft sie nach acht Jahren zum Restwert abzüglich des Nutzungsentgelts zurück. Welche finanzielle Verpflichtung sie damit eingeht, ist unklar; das war der Kern der Kontroverse der letzten Wochen.

Seit der Kreis den Vertrag im Sommer vorgelegt hatte, ist er in einigen Punkten nachgebessert worden. Die achtjährige Laufzeit ist nun ebenso zugesichert wie eine 40-prozentige Beteiligung an der äußeren Erschließung. Die Kosten für den Abriss des Behelfsheims, das noch auf dem Grundstück steht, muss die Stadt jedoch alleine tragen. »Bei einer 50-prozentigen Beteiligung geht der Landkreis nicht mit«, sagte Neubert auf Nachfrage des BfL-Vorsitzenden Magnus Schneider.

Erst in der Stadtverordnetenversammlung soll ein Antrag der Freien Wähler beraten werden. Sie schlagen vor, dem Landkreis nur einen Teil des Grundstücks »Am Schäferling« zu verkaufen. Auf diese Weise bestehe die Möglichkeit, die restlichen 1200 Quadratmeter für ein anderes Bauprojekt zu entwickeln. Für den Bau der Gemeinschaftsunterkunft sind vier mögliche Varianten der Gebäudeplatzierung mit der Kreisbauaufsicht abgestimmt. Je nach Variante entstünden acht oder zwölf Wohneinheiten. Ob die Entscheidung, welche Variante realisiert wird, schon in der kommende Woche getroffen werden muss, will der Bürgermeister mit dem Kreis abstimmen. »Ich kläre das. Ich bin aber optimistisch, dass das noch Zeit hat.«

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