So sieht es zurzeit auf der Langsdorfer Höhe aus. FOTO: HENSS
+
So sieht es zurzeit auf der Langsdorfer Höhe aus. FOTO: HENSS

"Verkehrswert nicht erzielt"

  • vonred Redaktion
    schließen

Lich(pm). Wegen des Verkaufs der Flächen an der Langsdorfer Höhe wird, wie berichtet, die Kommunalaufsicht nicht einschreiten. "Insgesamt konnte ich keine Rechtsfehler feststellen", schreibt Landrätin Anita Schneider in einer Stellungnahme. Die Aufsichtsbehörde hatte auf Bitten des Vereins Bürger für ein lebenswertes Lich (BfL) die Modalitäten des Verkaufs und insbesondere den erzielten Preis geprüft. Dennoch sehen sich die BfL durch die Kommunalaufsicht in ihrer Kritik bestätigt, dass die Stadt Lich das 202 561 Quadratmeter große Grundstück zu günstig abgegeben hat.

Kein Gutachten

"Bei der Prüfung der vorgelegten Unterlagen wurde festgestellt, dass der Verkehrswert nicht erzielt wurde", heißt es in dem Schreiben der Aufsichtsbehörde. Im Weiteren wird ausgeführt, dass damit noch kein Verstoß gegen das Gemeindehaushaltsrecht gegeben ist. Daraus ziehen die BfL folgenden Schluss: "Die Kommunalaufsicht hat nicht über die Wirtschaftlichkeit des Verkaufs der Langsdorfer Höhe entschieden. Sie überlässt die Bewertung dieser Frage alleine der Stadt Lich und deren kommunalen Selbstverwaltung", heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins. Die Frage der Wirtschaftlichkeit hänge unmittelbar mit der Frage zusammen, wie weit unter Verkehrswert das Grundstück verkauft worden sei.

Die Stadt Lich sei in ihrer Stellungnahme an die Kommunalaufsicht selbst von einem Verkehrswert von 45 Euro je Quadratmeter ausgegangen. Sie habe die Differenz zum Verkaufspreis dadurch zu relativieren versucht, dass sie viele Erschließungskosten einberechnet, die der Investor trägt. Dabei, so der Vorwurf der BfL, vermische die Kommune Maßnahmen der inneren und äußeren Erschließung. Bei der Verkehrswertermittlung dürfe laut Baugesetzbuch nur die innere Erschließung berücksichtigt werden. Mit den dafür erforderlichen Maßnahmen lasse sich jedoch nicht ansatzweise die Differenz zwischen Verkehrswert und Verkaufspreis erklären. Insofern sei, so die BfL, der Politik die Frage zu stellen, womit ein solcher Einnahmeverlust gerechtfertigt werde.

Die Mitteilung der BfL endet mit der Bemerkung, dass der Streit um den Preis nie entbrannt wäre, wenn die Stadt vor Verkauf der Flächen ein Gutachten eingeholt hätte. Das sei bei Projekten dieser Art eigentlich üblich - "schon um dem Vorwurf zu entgehen, dass Gemeindeeigentum unter Wert veräußert wird".

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare