Stadt verzichtet vorläufig auf Beiträge

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Lich(us). Bis zur Rückkehr zum Normalbetrieb werden Eltern für die Kita-Betreuung im Bereich der Stadt Lich nichts zahlen müssen. Bereits im April wurden die Beiträge nicht abgebucht. So soll es bleiben, bis die Kindertagesstätten wie gewohnt öffnen können. Der Haupt- und Finanzausschuss, der am Mittwoch als Notparlament tagte, hat die vorläufige Aussetzung der Elternbeiträge einstimmig beschlossen. "Das ist das richtige Signal", kommentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Pompalla. Wie Bürgermeister Dr. Julien Neubert berichtete, sind aktuell 144 Kinder zur Notbetreuung berechtigt, weil ihre Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Auch diese Familien zahlen vorläufig keine Beiträge. Sie müssen sich allerdings darauf einstellen, dass die Beiträge nachträglich erhoben werden können. In Rechnung gestellt werden aktuell lediglich die Kosten für die Mittagsbetreuung. Die Einbußen für die Stadt bezifferte Neubert auf monatlich etwa 25 000 Euro.

In der Begründung des Antrags weist der Magistrat darauf hin, dass viele Eltern momentan die Betreuung ihrer Kinder selbst sicherstellen müssen. Zudem seien etliche Familien durch die Corona-Krise wirtschaftlich beeinträchtigt. In dieser Situation wäre die Erhebung von Beiträgen für eine Betreuung, die nicht geleistet wird, schwer vermittelbar. Für den Umgang mit den Elternbeiträgen hält der Magistrat eine einheitliche Regelung im ganzen Landkreis für wünschenswert. Über die Aussetzung der Beiträge in der Corona-Krise bestehe grundsätzlich Einvernehmen. Unklar sei aber die Regelung für die Kinder in der Notbetreuung. Gegebenenfalls müsse darüber in einer Bürgermeister-Dienstversammlung beraten werden, sofern keine einheitliche Regelung durch das Land Hessen erfolgt.

Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde eine neue Fassung der Kostenbeitragssatzung, in der auch die Betreuungszeiten für die neue Kita an der Asklepios-Klinik festgeschrieben sind. Sie wird am 7. Mai offiziell eröffnet. Kinderbetreuung ist dort zwischen 6 und 18 Uhr möglich. Angeboten werden ein Vormittagsmodul von 7 bis 13 Uhr, ein Nachmittagsmodul von 7 bis 15 Uhr und ein Ganztagsmodul von 7 bis 17 Uhr. Außerdem gibt es noch einen Frühdienst von 6 bis 7 Uhr und einen Spätdienst von 17 bis 18 Uhr.

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