Fraktionswechsel

SPD-Abgeordnete verlassen Fraktion, Koalition in Lich verliert Mehrheit

  • vonChristina Jung
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Zwei Abgeordnete verlassen in Lich die SPD-Fraktion und schließen sich den Grünen an. Damit verlieren die Koalition aus Sozialdemokraten und CDU als auch SPD-Bürgermeister Julien Neubert ihre Mehrheit.

Es war ein schwieriges Jahr für die Licher SPD: Ein Bürgermeisterwahlkampf, der vom Thema Logistikzentrum bestimmt war, die monatelangen Diskussionen um die Langsdorfer Höhe und letztlich die Tatsache, dass es nach der Wahl von Dr. Julien Neubert zum neuen Rathauschef Ortsvereins- und Fraktionsvorsitz neu zu besetzen galt. Jetzt haben die Genossen ein weiteres Problem, denn am Sonntagabend hat Dr. Armin Neumann mitgeteilt, dass er und seine Frau Dr. Cornelia Wagner die Fraktion verlassen und sich mit ihren Mandaten den Grünen anschließen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Block bedauert diese Entscheidung. Überrascht sei sie aber nicht, sagt Block auf Anfrage der Gießener Allgemeinen Zeitung. Dieser Schritt habe sich in den vergangenen Monaten abgezeichnet. "Man merkt schließlich, ob jemand mit Begeisterung in der Fraktion dabei ist oder immer weniger kommt", so Block.

Rechtlich möglich seien solche Schritte, kämen in der Praxis auch gelegentlich vor. Die Gründe macht Block an der Entscheidung für die Langsdorfer Höhe fest. "Das Thema hat nicht nur in der Bevölkerung unterschiedliche Meinungen hervorgebracht, sondern auch innerhalb mancher Fraktion", so die 70-Jährige. Wagner und Neumann hatten aus ihrer Ablehnung des Logistikzentrums nie einen Hehl gemacht und bei Abstimmungen in den städtischen Gremien stets mit Nein votiert.

Neumann selbst allerdings begründet den Entschluss nicht mit den unterschiedlichen Standpunkten in Sachen Logistikzentrum. "Die muss man in der Politik aushalten", findet der Allgemeinmediziner. Seine Entscheidung sei eine "rein persönliche" und darin begründet, wie man in der Causa Langsdorfer Höhe seitens der SPD mit den Bürgern, ihren Sorgen und Ängsten umgegangen sei.

Mit der Entscheidung der beiden SPD-Aussteiger stellen diese die SPD-Fraktion allerdings vor einige Schwierigkeiten. Die nämlich hielt in der Koalition mit der CDU die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Diese ist nun verloren. Um eigene Themen durchzusetzen, sind Sozial- und Christdemokraten, die nun beide neun Sitze im Parlament zählen, auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen. Mit Blick auf frühere Entscheidungen, die in der Regel von unterschiedlichen Fraktionen getragen worden seien, hält Block dies aber für nicht allzu problematisch.

Wie es für die SPD nun weiter geht? Mit sachorientierter Arbeit, sagt Block. Über Themen wie das Licher Waldschwimmbad, die Straßenbeitragssatzung sowie Verkehr/Mobilität gelte es zu diskutieren und im Sinne der Bürger zu entscheiden. Und nach der Kommunalwahl im März 2021 werde sich ohnehin alles neu mischen.

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