Fraktionsklausur

Sozialdemokraten zufrieden mit Haushaltsentwurf

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Lich (pm). Die Haushaltsberatung der Licher SPD fand erstmals als Telefon- und Videokonferenz statt. Hatte man sich an dieses Mittel der digitalen Kommunikation über die vergangenen Monate gewöhnt, so war eine Haushaltsklausur noch mal eine Steigerung bei den »Neuerungen« in Zeiten der Pandemie. Auf eine Präsenzsitzung, obwohl mit Auflagen möglich gewesen, wurde verzichtet, teilten die Sozialdemokraten mit.

Fraktionsvorsitzende Brigitte Block sagte, in diesem Haushalt sei alles zu finden, »was die Stadt Lich im Jahr 2021 braucht, um sich vernünftig weiterzuentwickeln«. Erfreulich sei, dass sich die Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer nicht verändern. Eine Steigerung der Attraktivität des ÖPNV sieht die SPD-Fraktion in der geplanten Erweiterung von Fahrradstellplätzen und -boxen an den Bahnhaltepunkten. Auch der Umbau hin zu barrierefreien Bushaltestellen sei der richtige Weg.

Die geplanten Investitionen in der Kernstadt und den Stadtteilen zeigen zudem, dass sich die Weiterentwicklung auf ganz Lich erstrecke und nicht nur »Wahrung des Status quo« betrieben werde. Gerade die Investitionen in die Infrastruktur seien begrüßenswert, da auf diese Weise mit dem stetigen Wachstum der Stadt Schritt gehalten werde.

Die Kinderbetreuung sei zwar ein großer Kostenfaktor, »aber gerade hier investiert man in die zukünftigen Generationen und daher sind diese Investitionen wichtig und richtig«, sagte Block. So werde der Kindergarten in Eberstadt erweitert, und die Stadt möchte einen eigenen Waldkindergarten einrichten. Die eingestellten Mittel für die »Dorfentwicklung« (IKEK) seien ein wichtiger Baustein, dass ein einheitlicher Entwicklungsprozess für die gesamte Stadt mit ihren Stadtteilen angestoßen wird. Die Entwicklung des Baugebiets »Alte Sportplätze Oberstadt« in Eigenregie durch die Stadt werde dafür Sorge tragen, dass dort bedarfsgerechter Fortschritt stattfinden kann. Eine Bauplatzvergabe stellt sich die SPD-Fraktion dort ähnlich vor wie bei den städtischen Bauplätzen »In den Gräbenstücken«.

Auf Änderungsanträge wird die SPD-Fraktion verzichten. »Das haben wir bewusst so gemacht«, erläutert Ronald Köhler, »denn wir wissen nicht, was das Jahr 2021 im Hinblick auf die Pandemie noch bringt. Wir sind zum Beispiel eher dafür, wenn es erforderlich ist, Beiträge für die Kinderbetreuung zu erlassen, als jetzt Projekte zu fordern oder finanzieren zu wollen, welche auch in 2022 oder später noch realisiert werden können.«

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