Kritik an DBL

SPD mahnt zu mehr Sachlichkeit

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Lich (pm). Seit über 40 Jahren engagiert sich Brigitte Block in der Kommunalpolitik. Nach der Wahl im März wird die SPD-Fraktionsvorsitzende allerdings persönlich keine Rolle mehr im Stadtparlament spielen. Für den Wahlkampf und die Zeit danach hat sie dennoch einen Wunsch: ein von Sachlichkeit geprägtes, gutes Miteinander. Doch das vermisst sie derzeit insbesondere bei der DBL (Demokratischen Bürgerliste).

Für die Langsdorferin und die SPD zeichnet sich ein demokratischer Wettbewerb dadurch aus, dass man für seine eigenen Konzepte werbe und stehe. »Es ist elementar, dass politische Parteien den Menschen erklären, wie man etwas besser machen will«, so Block. Gefährlich werde es, wenn Mandatsträger Unwahrheiten präsentieren oder das eigene Verhalten im parlamentarischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess falsch darstellen.

Ganz konkret kritisiert die SPD-Fraktionschefin das Verhalten von Andreas Müller-Ohly (DBL), der immer wieder Entscheidungen, die er selbst als Stadtverordneter mitgetragen habe, für Wahlkampfzwecke infrage stelle, so wie jüngst in den sozialen Medien zum Thema Bürgerbeteiligungskonzept. Für dessen Erarbeitung unter Hinzunahme professioneller Unterstützung seien im Haushaltsplan 2020 entsprechende Mittel eingeplant und einstimmig beschlossen worden. Müller-Ohly stelle nun aber öffentlich die Vorgehensweise infrage, die er seinerzeit mitgetragen habe. Obendrein stelle er falsche Behauptungen zum Auftragszeitpunkt auf.

»Als erfahrene Wahlkämpferin, aber auch als Mandatsträgerin mit politischer Verantwortung möchte ich eindringlich davor warnen, einen solchen Wahlkampf zu führen«, mahnt Block, die für ihre eigene Fraktion und den Ortsverein Sachlichkeit verspricht.

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