Wählergruppe BfL

Konzept zur Beteiligung von Bürgern

  • vonRedaktion
    schließen

Lich (pm). Die Wählergruppe »Bürger für ein lebenswertes Lich« (BfL) äußert sich mit Bezug auf den Bau und Betrieb des Logistikzentrums Langsdorfer Höhe zum Thema Bürgerbeteiligung und fordert, Betroffene schon im Vorfeld zu Beteiligten des Verfahrens zu machen.

Dazu haben Mitglieder der BfL ein Konzept erarbeitet, welches die gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung wie Bürgerversammlung und Bürgerentscheid um weitere Elemente ergänzt. Gefordert wird eine zeitgerecht zu veröffentlichende Vorhabenliste der Kommune über geplante städtische Großprojekte, die Etablierung eines mehrheitlich mit Bürgern besetzten Beteiligungsbeirates, in dem auch Stadtverordnete und die Verwaltung vertreten sind sowie die Festschreibung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes in einer Leitlinie oder Selbstverpflichtung der Stadt. Die Etablierung dieses Konzepts soll dazu führen, dass »eine die Bürgerschaft spaltende städtebauliche Katastrophe wie die Langsdorfer Höhe sich so nicht wiederholen wird«, schreibt Spitzenkandidat Burkhard Neumann. Gleichzeitig führe das »auf Information und Mitbestimmung« beruhende Konzept die Menschen zusammen und wirke somit aktiv »der zu erkennenden allgemeinen Politikverdrossenheit entgegen«.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare