Im Pflanzgarten haben Kinder schon immer gerne gespielt, wie hier bei einer Veranstaltung der Jugendpflege. Jetzt soll die Schutzhütte (rechts) zum Standort einer neuen städtischen Waldkindergartengruppe umgebaut werden. ARCHIVFOTO: PM
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Im Pflanzgarten haben Kinder schon immer gerne gespielt, wie hier bei einer Veranstaltung der Jugendpflege. Jetzt soll die Schutzhütte (rechts) zum Standort einer neuen städtischen Waldkindergartengruppe umgebaut werden. ARCHIVFOTO: PM

80 Kinder auf der Warteliste

  • Ursula Sommerlad
    vonUrsula Sommerlad
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Lich(us). Lich hat mächtig zugelegt. Seit 2011 ist die Einwohnerzahl um 747 Personen auf zuletzt 14 686 gestiegen. Doch das Wachstum hat seinen Preis, denn die Infrastruktur muss Schritt halten können. Der Haushalt für 2021, den Bürgermeister Dr. Julien Neubert am Mittwoch einbrachte, spricht dazu eine deutliche Sprache. Die Kommune muss Straßen bauen oder sanieren, Kanäle und Wasserleitungen erneuern. Doch zu allererst muss sie den Ausbau der Kinderbetreuung forcieren. 80 Kinder stehen laut Neubert aktuell auf der Warteliste für einen Kita-Platz. Die vier Gruppen im neuen Familienzentrum an der Asklepios-Klinik reichen nicht, um den Bedarf zu decken. Bis 2023, so die Hoffnung des Bürgermeisters, könnte eine weitere Kita auf dem Sportplatz-Gelände zwischen Oberstadt und Hattenröder Straße fertig sein. Bis dahin sollen zwei neue Gruppen in Eberstadt (Anbau) und ein städtischer Waldkindergarten in der Schutzhütte am Pflanzgarten die Situation entspannen. Allein dafür will die Stadt im kommenden Jahr 830 000 Euro in die Hand nehmen. Damit nicht genug: Auch die um rund eine halbe Million gestiegenen Personalkosten sind im Wesentlichen auf den steigenden Bedarf an Kinderbetreuung zurückzuführen.

Dabei kann die Stadt im kommenden Jahr nicht aus dem Vollen schöpfen. Der Ergebnishaushalt ist defizitär, 642 000 Euro fehlen. Das Loch kann allerdings gestopft werden. "Durch eine kluge Finanzplanung in den letzten Jahren verfügen wir über ausreichend ordentliche Rücklagen", erläuterte Neubert dem Ausschuss, der erneut in seiner Funktion als Notparlament tagte. Das Haushaltsdefizit sei nicht strukturell, sondern konjunkturell bedingt. Geschuldet sei es nicht zuletzt Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen (-550 000 Euro) und zusätzlichen Ausgaben für die Kreis- und Schulumlage (+500 000 Euro).

"Bei der Gewerbesteuer haben wir den Planansatz im Vergleich zum Vorjahr um 700 000 Euro reduziert", sagte der Bürgermeister mit Verweis auf eine Umfrage bei den größten Gewerbesteuerzahlern. Aber es gebe auch Mehreinnahmen. Zum Beispiel bei der Grundsteuer B, wo sich das Logistikzentrum mit einem Plus von 200 000 Euro bemerkbar mache. Was an der Langsdorfer Höhe bei der Gewerbesteuer zu erwarten sei, werde sich erst im nächsten Jahr abzeichnen.

Zwei Politikfelder erachtet Neubert als zentral für die Weiterentwicklung der Kommune und auch ihres Haushalts: Stadtentwicklung und Infrastruktur. "Wir leben in einer Zeit des wachstumskritischen Diskurses. Für Lich dürfen wir aber nicht daraus die Schlussfolgerung ziehen, aufhören zu wachsen." Aus ihrem Wachstum generiere die Stadt die Mittel für all jene Aktivitäten, die über die reine Daseinsvorsorge hinaus gehen. Damit dieses Wachstum gesund bleibt, will Neubert einen ganzheitlichen Prozess anstoßen. 100 000 Euro finden sich im Haushalt für die Teilnahme am hessischen Dorfentwicklungsprogramm für den ländlichen Raum, das auch unter der Abkürzung IKEK bekannt ist. Auch eine boomende Stadt wie Lich könne von diesem Programm profitieren, zeigte sich der Bürgermeister überzeugt. Ein großer Vorteil liege bei der Förderung für Sanierungs-, Umbau- oder Neubaumaßnahmen. Dieses Geld fließe nicht nur für kommunale Bauvorhaben, sondern auch für private. Daneben werde es aber auch weitere Bauplätze in Lich geben. 2021 sollen die Planungen für das Neubaugebiet "Alte Sportplätze/Oberstadt" beginnen.

Der Haushalt 2021 umfasst Investitionen in Höhe von 6,75 Millionen Euro. Dafür ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,37 Millionen Euro notwendig. Schwerpunkte sind der Straßenbau, der Umbau von Bushaltestellen und die Erneuerung von Brücken. Aber auch unter der Erde wartet Arbeit. Der Bürgermeister verwies auf einen Sanierungsstau bei der Wasserversorgung und bei den Kanälen. Insgesamt planen die Stadtwerke Investitionen in Höhe von 5,92 Millionen Euro. "Wir haben uns viel vorgenommen. Wir schaffen das nur, wenn wir konstruktiv zusammenarbeiten und nicht gegeneinander."

Wieder normal?

Grundsätzlich hält es Neubert mit dem früheren Bundespräsidenten Heuss: "Der einzige Mist, auf dem nichts wächst, ist der Pessimist." Der Haushaltsplan stelle die richtigen Weichen für eine Zukunft, die hoffentlich wieder als normal zu bezeichnen sei. "Ich bin zuversichtlich, dass ich in einem Jahr hier stehen werde, um Ihnen zu verkünden, dass die Corona-Krise keine strukturelle Haushaltskrise nach sich ziehen wird.

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