CDU fordert personelle Konsequenzen

  • vonred Redaktion
    schließen

Lich(pm). "Genug ist genug", lautet das Fazit der Licher CDU mit Blick auf die "immer schärfer werdenden und nicht mehr hinzunehmenden Äußerungen" der Logistikzentrum-Gegner. Bei einer Fraktionssitzung, an der auch Magistrats- und Vorstandsmitglieder teilgenommen hatten, entschloss man sich dazu, künftig dagegen vorzugehen, wenn notwendig auch juristisch.

Die Christdemokraten seien "aufs Äußerste schockiert, wie man mit den von allen Licher Bürgern gewählten Vertretern umgeht", heißt es in einer Pressemitteilung. Die bisherige Spitze seien die Anfeindungen auf der Internetseite eines Mitgliedes der Bürger für ein lebenswertes Lich (BfL) gewesen, der auch Datenschutzbeauftragter des Vereins sei. "Er kümmert sich um die Inhalte und die Verteilung der BfL-Newsletter. Er ist in der BfL-Arbeitsgemeinschaft Kommunikation federführend", so die CDU. Zu behaupten, dass er beim Herunterladen des Marionetten-Bildes nicht gewusst habe, dass es sich um jüdische Puppen handelt, sei "gelogen oder an Naivität nicht zu überbieten". Denn: Wer auf der Internetseite pixabay.com nach Marionetten suche, finde dieses Bild mit der Überschrift "Marionette jüdisch hebräisch Karikaturen Puppen", erklären die Christdemokraten.

Auch dass dieser Logistikzentrum-Gegner nicht gewusst haben will, dass Ton- und Bildaufnahmen während städtischer Sitzungen nicht gestattet sind, halten die Mitglieder der CDU für eine Lüge, ebenso wie die Aussage des BfL-Pressesprechers Burkhard Neumann, besagtes Mitglied sei kein offizieller Vertreter des Vereins. "Das ist unseres Erachtens einfach lächerlich."

Kritik an Schneider

Bevor man zurück zu einer sachlichen und demokratischen Debattenkultur finde, wie von Neumann vorgeschlagen, ist es aus Sicht der Licher CDU zunächst notwendig, dass die BfL von ihren "Anfeindungen und Beleidigungen", die sich unter anderem in Leserbriefen der Mitglieder äußerten, Abstand nimmt.

Scharfe Kritik übt die CDU in ihrer Pressemitteilung auch am Vorsitzenden der Bürger für ein lebenswertes Lich. "Wieso duckt sich Magnus Schneider in dieser skandalösen Situation weg?", fragen die Christdemokraten und fordern den Vereinschef dazu auf, "endlich zu diesen unglaublich rassistischen und antisemitischen Darstellungen Stellung zu beziehen und deutlich zu machen, dass es an der Zeit ist, personelle Konsequenzen zu ziehen". Ein guter Demokrat müsse andere Meinungen zulassen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare