»Antwort macht mich fassungslos«
Lich (pm). Die Gießener Landtagsabgeordnete Nina Heidt-Sommer (SPD) hat scharfe Kritik am hessischen Sozialministerium geübt. Auslöser ist die Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) im Juni in Lich.
Im Rahmen einer kleinen Anfrage hatte Heidt-Sommer nach den genauen Zahlen der Inanspruchnahme des ÄBD und damit der Grundlage für die Schließung gefragt. »Die Antwort von Sozialminister Klose (Bündnis 90/Die Grünen) liegt nun öffentlich vor und macht mich fassungslos«, erklärte Heidt-Sommer in einer Pressemitteilung. So fände sich auch in Kloses Antwort keine einzige belastbare Zahl, stattdessen plappere er nur die Position der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) nach.
Seit Bekanntwerden der KHV-Pläne hatte es in den hiesigen Kommunen und vonseiten des Kreises reichlich Protest gegen die Schließung des Bereitschaftdienstes in Lich gegeben. Doch selbst eingereichte Resolutionen führten nicht zum Erfolg. Insbesondere die mangelnde Datengrundlage wurde kritisiert.
Auf Heidt-Sommers Frage, ob der Landesregierung Zahlen über die Inanspruchnahme des ÄBD in Lich vorlägen, antwortet Klose: Die KVH habe die Inanspruchnahme im ÄBD-Bezirk Gießen/Mittelhessen in ihrer Verantwortung für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung evaluiert und festgestellt, dass die Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in Lich in sehr geringem Maße aufgesucht werde. Genaue Zahlen nannte er nicht.
»Dem Ministerium für Soziales und Integration obliegt die Rechtsaufsicht über die KVH und damit über die Erfüllung des Sicherstellungsauftrags für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Dieser Aufsichtspflicht wird man nicht gerecht, wenn man Angesichts der Ängste der Bevölkerung, der kommunalen Entscheidungsträger und der Ärztinnen und Ärzte der Region auf die Anfrage einer Landtagsabgeordneten lediglich aus einem Schreiben der KVH zitiert, in dem diese erklärt, dass sie mit ihrer Arbeit sehr zufrieden ist«, kritisierte Heidt-Sommer. Man könne sich nur wundern, wie »sommerlich gechillt« die Landesregierung mit der medizinischen Notfallversorgung der Menschen in Mittelhessen umgehe.