Kosten für Klassenfahrt

Lehrerin siegt vor Gericht

  • vonred Redaktion
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Gießen(pm). Das Verwaltungsgericht Gießen hat einen Erlass des hessischen Kultusministeriums für rechtswidrig befunden, mit dem die Kosten von Lehrern auf Auslandsklassenfahrten pauschal und ungeachtet der tatsächlichen Kosten abgegolten wurden.

Geklagt hatte eine Lehrerin aus dem Landkreis Gießen. Sie hatte mit einem Englisch-Leistungskurs eine Abschlussfahrt nach London unternommen und im Anschluss die Kosten geltend gemacht, die ihr unter anderem für die Unterbringung entstanden waren. Die Bezügestelle hatte jedoch nur einen pauschalen Betrag von 40 Euro pro Tag erstattet. Die verbleibende Summe klagte die Frau nun erfolgreich ein.

Die Bezügestelle hatte sich auf einen Erlass des Kultusministeriums bezogen, den das Gericht nun aber für rechtswidrig erachtete. Der Erlass treffe mit dem pauschalen Betrag von 40 Euro eine zu undifferenzierte Regelung, heißt es in der Urteilsbegründung. Der Lehrkraft stehe eine Reisekostenerstattung nach den Regelungen des hessischen Reisekostengesetzes zu, die für Auslandsreisen abhängig von der Region unterschiedliche Höchstbeträge festsetzte.

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