Sitzungsabbruch

Wellen schlagen hoch bei Debatte um Freibad Laubach

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Beleidigungen, zerbrochene Flaschen und dieser Satz: "Der ist doch ein Arschloch!" - die jüngste Sitzung der Stadtverordneten Laubach dürfte allen in Erinnerung bleiben. Nicht nur wegen des Abbruchs.

Auch wenn hitzige Diskussionen im Laubacher Stadtparlament keine Seltenheit sind - die Tonart ist oft rauer als in anderen Kommunen -, so stellte die Sitzung am Donnerstag doch einen traurigen Rekord auf: Bereits nach dem ersten Tagesordnungspunkt musste sie abgebrochen werden.

Aber der Reihe nach: Beim ersten Punkt drehte es sich um den Erhalt des Freibads. Hierzu gab es bereits am Dienstag eine Sitzung des Hauptausschusses. Einstimmig, nach sachlicher Diskussion und bei Enthaltung von BfL, SPD und FBLL, empfahl das Gremium die Edelstahlvariante mit Gesamtkosten von rund drei Millionen Euro (die GAZ berichtete mehrfach).

Am Donnerstag sollten nun die Stadtverordneten Nägel mit Köpfen machen. Rechtzeitig, um die Mittel aus dem Landesprogramm "SWIM" zu beantragen - bis 15. November muss der Antrag vorliegen.

SPD: Zahlen zu Sanierungsvarianten nicht vergleichbar

Doch damit ging der Streit los: FBLL-Sprecher Dirk-Michael Hofmann kritisierte, genannte Kosten von rund 2,7 Millionen Euro seien unzutreffend. "Die Planungskosten kommen noch drauf: Im Mittel sind das 27 Prozent der Baukosten - nochmal über 700 000 Euro. Ich schätze, das Schwimmbad wird rund 4 Millionen Euro kosten, und wir werden nicht um eine Grundsteuererhöhung herumkommen". Zwar sei die FBLL nicht gegen das Bad - doch beantrage man, die Entscheidung in die nächste Sitzungsrunde zu verschieben. So sah es auch die SPD, deren Fraktionschef Hartmut Roeschen ebenso vergleichbare Angaben zu den Kosten der einzelnen Varianten vermisste.

Tatsächlich sollten die Zahlen an dem Abend noch einmal Thema werden: Michael Köppen, Prokurist der Bäder GmbH, hatte nach Rücksprache mit der Bäderarchitektin höhere Planungskosten von 30 Prozent eingepreist. Danach kämen jetzt 3,5 Millionen auf die Stadt zu. Abzüglich der rund drei Millionen aus dem Förderprogramm "SWIM" und der Hessenkasse stiege der kreditfinanzierte Eigenanteil somit um 200 000 auf rund 500 000 Euro. Die Jahresrate bezifferte er mit 23 157 Euro, bei einer Laufzeit von 25 Jahren.

"Herr Hofmann: Ich finde es unerträglich, wie Sie versuchen, Sand in die Augen der Leute zu streuen - wie Sie versuchen, Projekte zu verhindern und Ortsteile gegeneinander aufbringen", kritisierte Dirk Oßwald (FW) den FBLL-Sprecher. Und weiter: "Ich habe in Ihrer ganzen Zeit hier noch nicht einmal gehört, wie man etwas besser machen könnte. Immer nur, was aus Ihrer Sicht heraus falsch läuft". Applaus und vereinzelte "Buh"-Rufe waren die Folge.

"Herr Hoffmann ist für mich ein Mitglied dieses Gremiums, das ganz genau nachrechnet - das kann man von Ihnen nicht behaupten, Herr Oßwald." Mit diesen Worten ging wiederum BfL-Mann Frank, lautstark und unbeherrscht, auf Konfrontationskurs mit dem FW-Politiker. Wofür ihn Stadtverordnetenvorsteher Joachim M. Kühn offiziell rügte und eine Sitzungsunterbrechung einberief. "Ich ermahne jeden von Ihnen, dass er sich so einbringt, dass wir respektvoll miteinander umgehen. Wenn hier eine Atmosphäre entsteht, in der sich Personen angegriffen und wir alle uns unwohl fühlen, sorgt das nur für Politikverdrossenheit."

Parlamentsvorsteher: Das wird Folgen haben

Doch blieb der Appell nach Wiederaufnahme der Sitzung bei einigen ungehört, nahm Frank seinen Redebeitrag unbeirrt wieder auf. Zumindest bis Karl Georg Graf zu Solms-Laubach (CDU) der Kragen platzte: Nachdem die Aufforderung an den Redner, solche Angriffe zu unterlassen, nicht beachtet worden war, sprang er auf, stieß gegen Faschen und Gläser, die fielen auf den Boden, zerbrachen. Mit den Worten "Der ist doch ein Arschloch!" und einem lapidaren "Auf Wiedersehen" in Richtung Franks verließ der Graf, sichtlich aufgebracht, den Saal.

Die zweite Unterbrechung binnen weniger Minuten war die Folge, inklusive einer Beratung des Ältestenrats. Erst gut eine halbe Stunde später konnte die Sitzung weitergehen. Keiner der Beteiligten hatte jetzt noch Interesse an einer Diskussion zum Thema "Freibad", der FBLL-Antrag auf Vertagung wurde mehrheitlich abgelehnt, die Edelstahlvariante mit stimmen von CDU, FW und Grünen mehrheitlich beschlossen. Sodann brach Stadtverordnetenvorsteher Kühn die Sitzung ab.

"Was heute hier passiert ist, ist die mit Abstand schlechteste Vorstellung von Parlamentariern, die ich in meiner Amtszeit erlebt habe", resümierte Kühn. "Dagegen sind die Ausbrüche im Bundestag gar nichts. Was ich heute vom Grafen für ein Verhalten erlebt habe, ist nicht hinnehmbar und wird Folgen haben".

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