Stadtrat Görges nimmt Entschuldigung an

  • Thomas Brückner
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Laubach (pm/tb). In einem Schreiben an Laubachs Stadtverordnetenvorsteher Joachim M. Kühn, verbunden mit der Bitte um Weiterleitung an alle Fraktionen, hat sich Laubachs Bürgermeister Peter Klug ausdrücklich für seine Anwürfe gegen Stadtrat Hartmut Görges (BfL) in der jüngsten Sitzung des Notausschusses entschuldigt: »Ich habe hier die falsche Wortwahl getroffen und überreagiert. In keinster Weise wollte ich heimtückisch unter Ausnutzung von seiner Abwesenheit Stadtrat Görges ehr- und persönlichkeitsverletzend öffentlich an den Pranger stellen.« In besagter Sitzung des »Ersatzparlaments« hatte Klug den Etatentwurf eingebracht, den der Magistrat am 21. Dezember in einer Videokonferenz festgestellt hatte. Görges hatte, nicht als einziger, seine Teilnahme abgesagt.

Görges: Beschluss zu Etat rechtswidrig

Dass dieser sich hernach an die Kommunalaufsicht gewandt hatte, um den online gefassten Umlaufbeschluss für hinfällig zu erklären zu lassen, hatte Klug vorm Notausschuss als »schäbiges Verhalten« bezeichnet.. Und zudem auf zugesicherte schriftliche Nachreichung verwiesen.

»Meine Wortwahl zu seiner Eingabe zum Umlaufverfahren war falsch«, unterstreicht Klug in seinem am späten gestrigen Nachmittag versandten Schreiben. Und stellt zudem klar, dass Görges seine Nichtteilnahme auch nicht hätte begründen müssen. »Wenn es aber technische Schwierigkeiten bezüglich der Wahrnehmung einer Onlinesitzung gegeben hat, wäre es schön gewesen, dies zu wissen«.

An seiner Aussage, dass es (nach der Wahl 2016) ein Fehler gewesen sei, die kleineren Gruppierungen im politischen Willensbildungsprozess mitzunehmen und diesen für ein besseres politisches Klima Sitze im Magistrat zuzusprechen, hält Klug jedoch fest. Dies sei seine Meinung und nicht persönlich auf die Person Görges abgezielt gewesen. Er hoffe, so Klug abschließend, Görges nehme seine Entschuldigung an. Dass er dies tue, erklärte der BfL-Politiker am Abend auf GAZ-Anfrage. Doch auch, dass er ohne Entschuldigung auf eine Unterlassungserklärung gedrungen hätte. Zur Begründung seiner Absage verwies Görges auf Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung, wonach Magistratsbeschlüsse nicht per Videokonferenz gefasst werden dürften. »Das ist rechtswidrig«, betonte der Laubacher mit Hinweis auf den Datenschutz und die Möglichkeit eines Mitschnitts der in der Regel nicht-öffentlichen Magistratssitzungen. Sofern die Kommunalaufsicht dies auch so sehen sollte, dürften Görges zufolge die Beschlüsse des Magistrats wie des Notausschusses zum Haushalt wiederholt werden müssen.

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