Das Thema Maskenpflicht sorgte für einige Aufregung im Rathaus Laubach.
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Das Thema Maskenpflicht sorgte für einige Aufregung im Rathaus Laubach.

Coronakrise

Corona: »Maskeneklat« im Rathaus Laubach - Mandatsträger sorgt für großen Ärger

Weil ein Mandatsträger sich weigert, eine Mund-Nasen-Bedeckung aufzusetzen, wird eine Ausschusssitzung im Laubacher Rathaus abgebrochen. Offen ist noch, welche Konsequenzen dies haben wird.

Durchaus drängende Themen hatte der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung Laubach am Dienstagabend auf der Tagesordnung. Etwa die Bereitstellung von 420 000 Euro, um die Löschwasserversorgung in Ruppertsburg sicherzustellen.

Eine Beratung aber fand nicht statt, die Sitzung im großen Rathaussaal wurde wegen eines »Maskeneklats« abgebrochen: Just als Ausschussvorsitzender Hartmut Roeschen (SPD) zur Sitzung begrüßte und an die Maskenpflicht erinnerte, betrat Hans-Georg Frank (Bürger für Laubach/BfL) den Saal - ohne Maske. Er habe noch seine Begrüßung zum Abschluss bringen wollen, so Roeschen, als Stadtverordnetenvorsteher Joachim M. Kühn (FW) Frank bereits aufforderte, sich an die Regeln zu halten, beim Gang zu seinem Platz eine Mund--Nasen-Bedeckung zu tragen. Genauer gesagt aufzuziehen, trug der BfL-Sprecher doch die Maske in der Hand. Nach erneuter vergeblicher Ansprache Kühns verließen fünf Vertreter von Freien Wählern, CDU und Grünen den Saal - Beschlussfähigkeit war nicht mehr gegeben, die Sitzung also nach fünf Minuten bereits zu Ende.

Frank ließ sich mit den Worten ein, er kenne niemanden mit Covid-19, auch sei der Ältestenrat nicht beschlussfähig gewesen, als er über das Hygienekonzept befunden habe.

Was Stadtverordnetenvorsteher Kühn aber keineswegs anficht: Mit Blick auf die Juni-Sitzung des Plenums, als der BfL-Sprecher bereits nur auf dringliche Aufforderung mit Maske ans Saalmikro getreten war, kündigte er an, diesmal »ein »Exempel zu statuieren«. Wie es aussehen könnte? »Lassen Sie mich eine Nacht drüber schlafen.« Wie er am Mittwoch auf GAZ-Nachfrage dann erklärte, seien ihm insofern die Hände gebunden, da er nicht die Leitung der HFA-Sitzung hatte. Aber: »Das wird Konsequenzen haben, welcher Art auch immer.«

Zum rechtlichen Hintergrund: Gemäß Allgemeinverfügung des Landkreises Gießen zur Bekämpfung des Coronavirus ist beim »Betreten« von kommunalen Gebäuden wie einem Rathaus eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Kommunen ist es überlassen, ergänzende Regelungen zu treffen. Im Ältestenrat des Laubacher Stadtparlaments hat man sich auf folgende Empfehlung geeinigt: Bei Sitzungen der Ausschüsse oder des Plenums - zwecks Wahrung des Mindestabstands in größere Säle verlegt - gilt eine eingeschränkte Maskenpflicht. Heißt: Beim Gang durch den oder die Räume ist eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Erst am Platz darf diese abgesetzt werden.

Keine Überraschung: Das Verhalten Franks, der mehr als einmal bereits »Ordnungsrufe« des Stadtverordnetenvorstehers kassiert hat, bestimmte die »dritte Halbzeit« des HFA-Sitzung auf dem Rathaushof. Worte fielen wie »das Theater machen wir nicht länger mit«, »mein Arzt hat mich als Risikopatient vor solchen Situationen gewarnt« oder »Andere zu gefährden, wie passt das zum Anspruch, ›Bürger für Laubach‹ zu sein?«. Michael Köhler (Grüne) fragte am Ende scherzhaft, ob nächstens die Ausschussgesellschaft aufmarschieren müsse.

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