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Das alte Singalumnat in Laubach.

Zu großer Aufwand

Singalumnat Laubach: Anwohnerinitiative verzichtet auf neues Bürgerbegehren

Der Verein "Lebenwertes Laubach" wird, anders als zunächst angedacht, kein Bürgerbegehren anstreben, um die Neuordnung des Singalumnats zu verhindern. 

Am 13. Juni, also vor knapp fünf Wochen, hat Laubachs Stadtparlament mit 13:10 Stimmen einen neuen Anlauf zur Neuordnung eines Filetstücks im "Musikerviertel" gestartet: Die Rede ist vom Abriss des "ewig" leer stehenden Singalumnats und Bau dreier Mehrfamilienhäuser. Für das Vorhaben des Bauträgers "Gade" sollte ein "vorhabenbezogenener Bebauungsplan" aufgestellt werden, um endlich 2020 mit den Arbeiten beginnen zu können. 

Das könnte jetzt klappen – ein neues Bürgerbegehren, an dessen Ende der Souverän per Bürgerentscheid das Sagen gehabt hätte, wird es nicht geben. Dafür hatte der Vorstand des Vereins "Lebenwertes Laubach" zunächst plädiert, hatte aber Gespräche mit den Anwohnern abwarten wollen. Seit Tagen schon kolportiert, bestätigte gestern Vereinssprecher Andreas Wenig auf GAZ-Anfrage den Verzicht. Und betonte zugleich, dies sei einzig dem Riesenaufwand geschuldet, der in der Ferienzeit besonders schwierig zu meistern sei. 

Wie von der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) für diesen ersten Schritt hin zum Bürgerentscheid verlangt, hätte der Verein rund 750 Unterschriften (zehn Prozent der Wahlberechtigten) sammeln müssen. Hätte dafür acht Wochen Zeit gehabt, ab Bekanntmachung des "angefochtenen" Beschlusses. Eine Frist, die natürlich nur bei sogenannten "kassierenden" Bürgerbegehren gilt; nicht bei "initiierenden", die auf etwas Neues wie den Bau einer Schule abzielen. 

Wieder Wenig stellte auch klar, der Verzicht habe nichts mit der neuen Planung zu tun, sei die doch "praktisch identisch" oder sogar noch negativer (Stellplatzschlüssel) als jene der ersten Investorengruppe. Die hatte die BI im Vorjahr bekanntlich mit dem ersten Bürgerbegehren gestoppt, indem das Stadtparlament einen "Beitrittsbeschluss" fasste. Wenig: "Das hat die Ausgangslage verschlechtert. Es ist schon enttäuschend, wie das ausgegangen ist."

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