Görges fordert rechtswirksamen Widerruf Klugs

  • Thomas Brückner
    vonThomas Brückner
    schließen

Laubach (pm/tb). Der Streit zwischen Stadtrat Hartmut Görges (BfL) und Bürgermeister Peter Klug (FW) findet eine Fortsetzung: In einer gestern auch der Presse zugeleiteten E-Mail hat Görges vom Rathauschef einen »rechtsverbindlichen Widerruf« verlangt.

Wie berichtet, hatte Klug dem BfL-Politiker in öffentlicher Sitzung »schäbiges Verhalten« vorgeworfen, da dieser die Kommunalaufsicht über eine nicht rechtskonforme Beschlussfassung des Magistrats per Videokonferenz informiert hatte (»Datenschutz nicht sichergestellt«). Klug hatte sich wenige Tage später dann in einer Mail an den Parlamentsvorsteher, verbunden mit der Bitte um Weiterleitung an die Fraktionen, für seine Wortwahl entschuldigt (GAZ vom 20. Januar).

Dies jedoch, so gestern Görges, könne »die Wiederherstellung meiner persönlichen und ehrenamtlichen Reputation nicht bewirken«. Klugs Mail beinhalte keinen rechtswirksamen Widerruf bzw. Entschuldigung. Man könne den Inhalt allenfalls als eine durch »Erklärungsboten an Dritte vermittelte Absichtserklärung« verstehen. »Eine rechtsverbindliche, mir gegenüber erklärte Entschuldigung habe ich nicht angenommen.«

Wie der Stadtrat jedoch auch erklärte, halte er an seiner Absicht fest, eine schriftliche an ihn gerichtete Entschuldigung zu akzeptieren.

Dem ist Klug gestern per Mail gefolgt. Wie er gegenüber der GAZ anfügte, dauere die Prüfung durch die Kommunalaufsicht noch an. Dies eben zur Frage, ob ein Umlaufbeschluss des nicht-öffentlich tagenden Magistrats per Videokonferenz rechtens war.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare