Eine der Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Niederkleen: Der Kleebach wird ausgebaggert. Die Gemeinde fördert aus einem Hilfsfond aber auch private Maßnahmen. ARCHIVFOTO: PAD
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Eine der Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Niederkleen: Der Kleebach wird ausgebaggert. Die Gemeinde fördert aus einem Hilfsfond aber auch private Maßnahmen. ARCHIVFOTO: PAD

Hochwasserhilfe nicht ausgeschöpft

  • vonConstantin Hoppe
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Langgöns(con). Der Haushalt 2021 der Gemeinde Langgöns beschäftigte den Haupt-, Finanz- und Gleichstellungsausschuss der Gemeinde am Montag in einer Online-Sitzung.

Doch zunächst stand der Bericht über den aktuellen Haushalt an: Das geplante ordentliche Ergebnis von rund 141 000 Euro wird wohl nicht erreicht, sagte Bürgermeister Marius Reusch, der von einem Jahr unter schlechten Vorzeichen sprach. Insgesamt sanken die Erträge um rund 519 000 Euro, allerdings gingen auch die Aufwendungen um rund 146 000 Euro zurück - was eine negative Veränderung von etwa 373 000 Euro im Haushaltsansatz ausmacht. Das geplante Ergebnis liegt derzeit bei minus 232 000 Euro.

Alleine die Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegen derzeit eine Viertelmillion Euro unter dem Haushaltsansatz - jedoch wird mit größeren Nachzahlungen gerechnet, die die durch die Corona-Pandemie bedingte Negativentwicklung etwas abschwächen können. Auch die im Waldwirtschaftsplan angesetzten Erträge werden durch die Waldschäden rund 67 000 Euro geringer ausfallen.

Elterngebühren werden erstattet

Weitere außergewöhnliche Ausgaben entstanden durch die Starkregenereignisse in Langgöns. Die Gemeinde hat einen Hilfsfonds von 50 000 Euro eingerichtet, mit dem bei der Reparatur der Schäden sowie dem privaten Hochwasserschutz geholfen werden soll. Es wurden für Schadensersatzzahlungen bis zu 4000 und für Hochwasserschutzmaßnahmen bis zu 5000 Euro ausgezahlt. Insgesamt wurden mit 14 Anträgen 20 470 Euro für die Behebung von Schäden abgerufen sowie mit sechs Anträgen 13 177 Euro für den Hochwasserschutz. "Wir mussten die Mittel also nicht voll ausschöpfen", berichtete Reusch.

Auch in der Kinderbetreuung gab es durch Corona einige Veränderungen: So musste in allen Kindertagesstätten die Betreuungszeit auf maximal 15.30 Uhr verkürzt werden. Das wurde durch den höheren Personalbedarf nötig, da Kinder aus verschiedenen Gruppen nicht mehr gemeinsam betreut werden konnten. Dafür sollen Eltern von Kindern die üblicherweise bis 17 oder 17.30 Uhr in der Kita bleiben, die Elterngebühren für die nicht betreute Zeit zurückerhalten. Die Höhe der Rückerstattung beläuft sich für die Gemeinde auf insgesamt monatlich knapp 7000 Euro.

Auch der Haushalt für das Jahr 2021 steht derzeit unter schlechten Vorzeichen: Durch die Einbrüche in den Steuererträgen wird mit einem Negativergebnis von rund 458 000 Euro im Ergebnishaushalt gerechnet - dieses verbesserte sich aber aufgrund diverser Anträge der Fraktionen um rund 20 000 Euro.

Die SPD hatte beantragt, sowohl 10 000 Euro für die Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren als auch für die Vereinsförderung bereit zu stellen. Mit der Aufwandsentschädigung sollen Kosten abgedeckt werden, die bisher noch nicht beachtet werden (zum Beispiel Fahrten mit Privatfahrzeugen), die höhere Vereinsförderung soll genutzt werden, Kultur- und Sportvereine beratend in der Pandemie-Situation zu unterstützen. Beide Anträge erhielten bei sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung die Zustimmung.

Keine Zustimmung erhielt dagegen ein beantragter Sperrvermerk für die Maßnahmen im Paul-Schneider-Heim. "Das wäre das falsche Zeichen", kritisierte der erste Beigeordnete Hans Noormann den SPD-Antrag. "Denn ein Sperrvermerk wäre kein klares Zeichen, sondern ein Fragezeichen - und die Kirche braucht ein klares Zeichen, um eine Entscheidung zu treffen."

Von Seiten der CDU/FDP erhielt ein Antrag, den Umbau des Sportheims in Dornholzhausen mit 20 000 Euro zu unterstützen die mehrheitliche Zustimmung - das Gebäude ist im Besitz der Gemeinde. Auch die Reduzierung des Haushaltsansatzes für Straßeninstandhaltungsmaßnahmen um 20 000 Euro auf 60 000 Euro erhielt die mehrheitliche Zustimmung.

Auch zwei Maßnahmen im Investitionshaushalt wurde mehrheitlich zugestimmt: Auf Antrag von CDU/FDP sollen 20 000 Euro für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Niederkleen, Oberkleen, Dornholzhausen und Cleeberg bereitgestellt werden. Weitere 30 000 Euro gibt es für die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in den Kitas.

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