1. Gießener Allgemeine
  2. Kreis Gießen
  3. Langgöns

Für und wider Straßenbeiträge

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Langgöns (bf). Ein Antrag der SPD-Fraktion, wonach die Straßenbeitragssatzung geändert werden soll, war Thema in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der unter Vorsitz von Jürgen Knorz tagte. Die Anliegerbeiträge sollen gesenkt und stattdessen der Gemeindeanteil erhöht werden, um die Bürger künftig von hohen Beitragsbescheiden zu entlasten und die entstehenden Einnahmeausfälle mit allgemeinen Steuermitteln auszugleichen, so heißt es in dem Antrag.

In der Diskussion sagte Christoph Meywald (FW), dass sich ein Arbeitskreis dieses Themas annehmen sollte. Er schlug vor, zur Finanzierung die Grundsteuer B zu erhöhen. Eva Oberschelp (Grüne) stimmte ihm zu. Sie möchte die Straßengebühren am liebsten ganz abzuschaffen, denn sie seien für eine Verwaltung ein Riesenaufwand. Alternativ könnte die Gemeinde Kredite aufnehmen oder die Grundsteuer B »gering erhöhen«.

Hans Dern (Grüne) sorgte sich, »dass alle Bürger ihre Straße sanieren lassen wollen, wenn es keine Beiträge mehr gibt«. Es sei außerdem zu entscheiden, wie mit den Bürgern umzugehen sei, die vor wenigen Jahren erst Bescheide ausgestellt bekamen. Letzteres trug auch Hans Noormann (Grüne) vor. Knorz schlug vor, bei Eckgrundstücken eine 50/50-Regel anzuwenden und Anliegerbeiträge auf zehn Jahre zu verteilen, sodass die Belastung zumutbar sei. Diese Ideen sollen nun in den Fraktionen beraten werden und dann wieder in den Ausschuss gehen.

Auch interessant

Kommentare