Landkreis baut Schulden ab

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Gießen (pm). Der Landkreis Gießen hat einen großen Schritt beim Schuldenabbau getan: 6,5 Millionen Euro fließen als Sonderzahlung in die Hessenkasse. Der Landkreis nimmt wie viele Kommunen und Kreise an dem Entschuldungsprogramm des Landes teil, um seine Kassenkredite zu tilgen. Mit der jüngsten Sonderzahlung wurden die Verbindlichkeiten deutlich reduziert.

Möglich geworden ist diese Sondertilgung durch den hohen Überschuss im Rechnungsergebnis 2018. Der Jahresabschluss, den der Kreisausschuss am 1. Juli aufgestellt hat, weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von 38,6 Millionen Euro aus.

Damit steht der Landkreis finanziell besser da, als ursprünglich berechnet wurde: "Im Haushaltsvollzug haben sich in fast allen Bereichen Verbesserungen gegenüber der Planung ergeben", erklärt Landrätin und Kämmerin Anita Schneider. Allein im Bereich der sozialen Sicherung - dazu gehören soziale Hilfen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe - fallen die Haushaltsbelastungen im Ergebnis um 18,6 Millionen Euro geringer als geplant aus. Ursachen sind unter anderem ein Rückgang der Fallzahlen, die Erstattung von Unterkunftskosten durch den Bund sowie effektivere Abläufe in der Verwaltung nach einem Organisationsgutachten. Aber auch Mehreinnahmen bei den Gebühren tragen dazu bei.

Wird die Kreisumlage abgesenkt?

Die Verbesserungen im Vollzug des Ergebnishaushalts schlagen sich auch in der Kreiskasse nieder: Schon im ersten Halbjahr 2018 konnte der Landkreis Gießen Kassenkredite im Umfang von 13,5 Millionen zurückzahlen. Die übrigen Kredite, die der Landkreis zur Finanzierung seiner laufenden Leistungen aufnimmt, waren am 30. Juni 2018 in voller Höhe von der Hessenkasse abgelöst worden. Zudem vermied es der Landkreis, neue Schulden im Investitionsbereich zu machen und verzichtete im vergangenen Jahr weitgehend auf die Aufnahme von Investitionskrediten. "Dies hat sich ausgezahlt", sagt Landrätin Schneider: "Die Verbindlichkeiten aus Krediten haben sich dadurch insgesamt um 90 Millionen Euro verringert."

Obwohl der Landkreis im vorigen Jahr auf dieses Weise kräftig Schulden abbaute, verzeichnete er zum Jahreswechsel einen vergleichsweise hohen Kassenstand. Der Kreistag hatte daraufhin am 13. Mai beschlossen, eine Sondertilgung von 6,5 Millionen Euro zusätzlich an die Hessenkasse zu leisten. Dies entspricht der Summe, die sonst als regulärer Beitrag für ein Jahr fällig wird. "Wir haben damit erreichen können, dass wir ein Jahr weniger als geplant Beiträge an die Hessenkasse leisten müssen", erklärt Schneider. Das hessische Finanzministerium hat der Sonderzahlung zugestimmt. In Summe zahlt der Landkreis Gießen damit in diesem Jahr 13,1 Millionen Euro an die Hessenkasse und baut seine Schulden weiter gründlich ab.

Landrätin Schneider verweist darauf, dass dies vor allem den Städten und Gemeinden zugutekommt, die die Kreisumlage zahlen: "Der Überschuss wird zur Entlastung des Kreishaushalts eingesetzt. Während der Aufstellung des Nachtragshaushalts prüfen wir derzeit, welchen Spielraum es zur Absenkung der Kreisumlage gibt."

Die letzte Ratenzahlung an die Hessenkasse wird nun nicht erst im Jahr 2030, sondern bereits ein Jahr vorher erfolgen. Damit werden dann auch die Altlasten endgültig beseitigt und der Kreishaushalt vollständig konsolidiert sein. "Gelingen wird dies aber nur, wenn sich die finanziellen Rahmenbedingungen nicht verschlechtern und das Land die ausreichende Finanzausstattung der Kommunen über den Kommunalen Finanzausgleich sicherstellt", sagt Schneider.

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