Über die Frage, wie viele Stellen die Verwaltung 2021 für Kita-Personal einplanen soll, sind die Busecker Fraktionen noch uneins. Das Foto zeigt die Kita "Georg Diehl" in Großen-Buseck. FOTO: JWR
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Über die Frage, wie viele Stellen die Verwaltung 2021 für Kita-Personal einplanen soll, sind die Busecker Fraktionen noch uneins. Das Foto zeigt die Kita "Georg Diehl" in Großen-Buseck. FOTO: JWR

Kompromiss zum Haushalt?

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Anfangs schienen die Fronten verhärtet, nach viereinhalb Stunden zeichnete sich dann eine mögliche Einigung ab: In einer virtuellen Sitzung hat der Busecker Finanzausschuss am Dienstag über den Etat für 2021 debattiert.

Die Haushaltsverhandlungen in Buseck gestalten sich einmal mehr mühsam - was nicht zuletzt an der besonderen Konstellation im Parlament liegen dürfte: Bürgermeister Dirk Haas (SPD) hatte den Etatentwurf Anfang November eingebracht, FW und CDU haben allerdings eine Mehrheit im Parlament.

Bei der Einbringung wies das Zahlenwerk noch ein Defizit von 1,3 Millionen Euro auf, das laut Haas auch durch Zuweisungen inzwischen auf 832 000 Euro gesunken ist. Nun arbeiten Verwaltung und Fraktionen daran, das Minus trotz grundsätzlich solider Finanzlage weiter zu drücken. FW und CDU hatten nun etliche Änderungswünsche sehr kurzfristig und nicht in ausformulierten Anträgen eingereicht, insgesamt geht es um über 100 Punkte. Die kurzfristige Vorlage sorgte in der gemeinsamen Online-Sitzung des Finanz- und des Kulturausschusses am Dienstag für Kritik von SPD und Grünen. Insgesamt war die Stimmung während der viereinhalbstündigen virtuellen Sitzung teils gereizt.

Doch am Ende gelang es, viele offene Punkte zu besprechen, unter anderem auch im Investitionsbereich. Formale Beschlüsse wurden wegen der Sitzung ohne Präsenz aber nicht gefasst. Nun wollen die Mehrheitsfraktionen ihre Vorschläge noch einmal überarbeiten. Erklärtes Ziel ist ein Haushaltsbeschluss, den alle mittragen können - möglichst schon am heutigen Donnerstag im Parlament oder in einer weiteren Sitzung am Freitag.

Debatte um Kita-Stellen

Die umfangreichen Änderungswünsche von CDU und FW betreffen auch die Busecker Kitas: Der Haushaltsentwurf sieht knapp 85 Stellen für 2021 vor, zum 30. Juni waren laut Verwaltung allerdings nur 71 besetzt. Demgegenüber schlugen CDU und FW eine Aufstockung um 4,5 Stellen vor, was wiederum einer deutlichen Reduzierung gegenüber dem Etatentwurf entspricht. "Uns liegt an einem ausgeglichenen Haushalt", sagte CDU-Fraktionschef Frank Müller. Er verteidigte den Vorschlag, ausgehend von drei Prozent mehr Personal als 2020 die von der Verwaltung vorgeschlagenen Summen für Personalausgaben über die Teilhaushalte hinweg zu reduzieren. Dies ergebe ein Plus von etwa 480 000 Euro gegenüber dem Entwurf.

Deutlicher Widerspruch zum Stellenvorschlag im Kita-Bereich kam von SPD und Grünen: Der 30. Juni sei ein ungünstiger Referenztag, da Stellen häufig zum 1. Juli neu besetzt würden. "Diese Stellen im Haushalt sind keine Luftbuchungen", sagte Norbert Weigelt (SPD), für die Kitas käme eine Reduzierung einer "Katastrophe" gleich. Zu bedenken sei, dass es in diesem Bereich viel Fluktuation und ständig neue Ausschreibungen gebe, hieß es weiter. Zudem seien nicht alle verbuchten Stellen immer besetzt, etwa wegen Erzieherinnen in Elternzeit. "Ich kann neben dem Stellenplan befristet ausschreiben, aber dann bewirbt sich niemand", gab Haas zu bedenken.

Wie weit der Wille zum Konsens in Sachen Haushalt reicht, wird sich am heutigen Abend in der Gemeindevertretung zeigen.

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