AfD beklagt:

"Kommunen versagen bei der Erfassung von Altlasten"

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Gießen/Wiesbaden (pm/so). In den vergangenen Monaten sind wiederholt sogenannte Altlasten thematisiert worden, also Bauflächen, die mit gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen kontaminiert sind. Die AfD im Hessischen Landtag hat nachgefragt und sagt: "Es wird immer wieder deutlich, dass erhebliche Handlungsdefizite bei den hessischen Kommunen vorliegen".

Aus der Antwort zu einer kleinen Anfrage geht laut AfD hervor, dass in den vergangenen sieben Jahren 337 von insgesamt 426 Kommunen in Hessen keine Daten an die Altflächendatei des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) übermittelt haben. "Diese Zahlen sind alarmierend, denn diese Altflächendatei erfasst flächenbezogene Informationen über mögliche oder tatsächliche Schadstoffbelastungen von über 105 000 Grundstücken. Lediglich 70 Kommunen kommen ihrer Mitteilungspflicht teilweise oder regelmäßig nach.", sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Karl Hermann Bolldorf, einst CDU-Bürgermeister in Biedenkopf. Es sei "nicht akzeptabel", wenn Kommunen in Hessen trotz mehrfacher Aufforderungen durch Landesregierung und Regierungspräsidien mit der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten nachlässig umgehen, schreibt Bolldorf mit Blick auf die Statistik des Ministeriums.

Diese weist allerdings auch aus, dass viele Kommunen ihre Altlastenmeldungen bereits vor 2012 gemacht haben; vor Umstellung auf ein neues Datenerfassungssystem beim Land. So liegen beim zuständigen Regierungspräsidium Gießen beispielsweise aus allen Kommunen im Kreis Gießen entsprechende Meldungen zu Verdachtsflächen vor - nur eben älteren Datums.

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