So sieht es aus, wenn in Fernwald das Corona-Parlament tagt. FOTO: US
+
So sieht es aus, wenn in Fernwald das Corona-Parlament tagt. FOTO: US

"Können Sie mich hören?"

  • Ursula Sommerlad
    vonUrsula Sommerlad
    schließen

Es war ein Novum für die Gemeinde Fernwald. Und es wird hoffentlich eine Ausnahme bleiben. Der Versuch, Beschlüsse nicht nur per Umlaufbeschluss zu fassen, sondern am Donnerstag darüber auch virtuell diskutieren zu lassen, litt unter erheblichen technischen Einschränkungen. Wie sagte doch die Bundeskanzlerin: Die Pandemie sei eine demokratische Zumutung. Die Video- konferenz von Fernwald war es leider auch.

Corona hat den Kommunalpolitikern landauf, landab harte Nüsse zu knacken gegeben. In welcher Form sollen zu Zeiten des Abstandsgebots Beschlüsse gefasst werden? Die chronisch zerstrittene Fernwalder Gemeindevertretung tat sich mit der Entscheidungsfindung besonders schwer. Ende April wurde eine Reihe von Beschlüssen durch den Haupt- und Finanzausschuss als "Corona-Parlament" im Umlaufverfahren gefasst. Zwei weitere Entscheidungen - die Aussetzung der Kita-Gebühren und die Auftragsvergabe für den Bau des Kreisels in Annerod - sollten nun auf dem gleichen Weg getroffen werden. Die Abstimmung hat am vergangenen Montag um 8 Uhr begonnen und wird am kommenden Dienstag um 8 Uhr beendet sein.

Knackpunkt für den Ausschussvorsitzenden Frank Stein war Tagesordnungspunkt 1: der Bau des Kreisverkehrs zur Anbindung des Gewerbe- und Mischgebiets in Annerod, wo ein Nahversorger und der neue Kindergarten entstehen sollen. 835 000 Euro soll der Kreisel laut Ausschreibung kosten, an Haushaltsmitteln stehen lediglich 650 000 Euro zur Verfügung, ursprünglich waren die Kosten gar nur auf 450 000 Euro geschätzt worden. Überplanmäßige Ausgaben von 185 000 Euro einfach so unkommentiert durchwinken lassen, das wollte der Ausschussvorsitzende nicht. Ein Treffen anzuberaumen, sei ihm Anfang der Woche aber auch noch zu heikel erschienen, sagt er. Und so erhielten nicht nur die Ausschussmitglieder, sondern alle Gemeindevertreter kurzfristig eine Einladung zu einer virtuellen Sitzung am Donnerstagabend. Abgestimmt werden sollte nicht. Die Konferenz sei, so hieß es in der Einladung, informativ gedacht.

Nicht bei allen kam Freude auf. Die SPD blieb dem Austausch am Bildschirm ostentativ fern. Dr. Robert Horn, der Vorsitzende der Gemeindevertretung, hatte Frank Stein bereits am Mittwochmittag wissen lassen, dass er die Videokonferenz erstens für rechtlich nicht bindend und zweitens auch für überflüssig hält. Zu diesem Zeitpunkt hatten nämlich bereits sechs von neun Ausschussmitgliedern beiden Tagesordnungspunkten im Umlaufverfahren ihre Zustimmung erteilt. Die Sache war also schon entschieden, ehe sich am Donnerstag vier Mandatsträger von CDU und FW, der Bürgermeister, zwei Beigeordnete, der Hauptamtsleiter und zwei Pressevertreterinnen pünktlich um 20 Uhr in die Konferenz einloggten. Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Voigt folgte mit einiger Verspätung - die Technik...

Die blieb während der gesamten Sitzung, die etwa 40 Minuten dauerte, instabil. Wegen mangelnder Tonqualität, lauten Rückkopplungen und einigen Ausfällen kann über die Debatte an dieser Stelle nur unvollständig Auskunft gegeben werden. Die am häufigsten gestellte Frage lautete: "Können Sie mich hören?"

Kita-Gebühren werden ausgesetzt

Die Kurzfassung: Mit der Aussetzung der Kita-Gebühren zeigten sich alle einverstanden. Die Mehrkosten beim Kreiselbau erläuterte Bürgermeister Stefan Bechthold mit der Verlegung von Leitungen ins Gewerbegebiet. Außerdem dürfe die Straße während der Bauarbeiten mit Rücksicht auf den Nahverkehr nicht voll gesperrt werden. "Allein das kostet 60 000 Euro", sagte Bechthold. Um die zusätzlichen Ausgaben zu finanzieren, werden Gelder im Investitionsplan umgeschichtet. Einige dort vorgesehene Maßnahmen müssen laut Bürgermeister ohnehin wegen der aktuellen Lage verschoben werden. Dazu gehören u. a. die Sanierung von Embachweg und Sonnenstraße in Albach, neue Geräte für den Spielplatz in Annerod und die Erneuerung von Hauptzuweg und Kanal am Friedhof in Annerod. Was Bernd Voigt zum Kreisel zu sagen hatte, kann leider nicht berichtet werden: Tonausfall.

Ob es in Zeiten von Corona weitere virtuelle Sitzungen geben wird, will Vorsitzender Stein von Fall zu Fall je nach aktueller Lage entscheiden, wie er auf Nachfrage sagte. Trotz der technischen Schwierigkeiten fand er die Premiere gar nicht so schlecht. "Man kriegt mit der Zeit Übung."

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare