Koalition beantragt Haushaltsanalyse
Gießen (pm). Viele Kommunen im Landkreis Gießen haben bereits das Angebot des Landes Hessen, eine Haushaltsanalyse und Beratung durchzuführen, angenommen. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wählern wollen eine solche Haushaltsberatung nun auch für den Kreishaushalt wahrnehmen. An dem Beratungsgespräch sollen alle Fraktionen teilnehmen können, um möglichst transparent vorzugehen.
»Die Ergebnisse der Haushaltsanalyse wollen wir bereits in die Haushaltsberatungen für die Aufstellung des Kreishaushaltes 2022 einfließen lassen. Vor allem der Vergleich mit anderen Gebietskörperschaften kann helfen, die finanzielle Gesamtsituation und einzelne Aspekte des Haushaltes besser einzuordnen«, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Breidenbach. Die Analyse solle auch dazu dienen, den Fraktionen einen Überblick über die Struktur, Potenziale und Herausforderungen des Kreishaushaltes zu verschaffen.
Die Beratungsstelle im Innenministerium nehme eine nahezu alle Aspekte der Haushaltswirtschaft umfassende Analyse vor und stelle Vergleiche mit gleich großen und ähnlich strukturierten kommunalen Gebietskörperschaften an, erläutert Christian Zuckermann von den Grünen. Insbesondere kritische Aspekte würden intensiv beleuchtet.
Die Koalition erhofft sich »durch einen unvoreingenommenen und objektiven Blick von außen« Hinweise und Empfehlungen für die Gestaltung des Haushaltes, so FW-Fraktionschef Kurt Hillgärtner. Dabei handele es sich um Empfehlungen, letztlich entscheide allein der Kreistag über die Aufstellung.