Die beschlossene Reaktivierung des Freibads in Großen-Buseck soll 2021 Fahrt aufnehmen, das spiegelt sich auch im Haushaltsentwurf wider. ARCHIVFOTO: SIW
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Die beschlossene Reaktivierung des Freibads in Großen-Buseck soll 2021 Fahrt aufnehmen, das spiegelt sich auch im Haushaltsentwurf wider. ARCHIVFOTO: SIW

Kein Sparkurs in der Krise

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Konstante Steuern, kräftige Investitionen: Trotz der unsicheren Corona-Lage samt Einbußen will Bürgermeister Dirk Haas nicht in die Krise hineinsparen. Nun hat er den Haushaltsentwurf für 2021 vorgelegt.

Die Herausforderungen sind gestiegen, die Unsicherheit ist größer geworden - das gilt im Zuge der Corona-Pandemie für große Teile der Wirtschaft, für Privathaushalte, aber auch für die öffentliche Hand. Während der Krise einen Sparkurs zu fahren, wäre aus Sicht von Bürgermeister Dirk Haas (SPD) allerdings das falsche Signal, diese Haltung schlägt sich auch im Haushaltsenwurf für 2021 nieder: Unter ungewöhnlichen Bedingungen brachte Haas am Donnerstag in der Sitzung des "Notausschusses", der aufgrund der Corona-Situation anstelle der Gemeindevertretung tagte, das Zahlenwerk ein. Unter der Maßgabe, dass die Sitzung mit Blick auf Infektionsrisiken möglichst zügig ablaufen sollte, legte Haas seine Haushaltsrede schriftlich vor.

Der Kämmerer berichtet darin von einem für die Verwaltung intensiven Jahr: Hygienekonzepte, erweiterte Kontrollaufgaben, Homeoffice und Schichtdienst, Betreuung von Kindern während der Kita-Schließungen - mit all dem hätten sich die Mitarbeiter auseinandersetzen müssen, dafür gebühre ihnen besonderer Dank. "Die Lage entspannte sich im Sommer deutlich", so Haas, bevor die "zweite Welle" dann vor wenigen Wochen auch Buseck "mit ganzer Härte getroffen" habe. Im Sommer habe es nach einer schnellen Erholung der Konjunktur ausgesehen, dies stelle sich im Zuge des erneuten Teil-Lockdowns nun aber anders dar. Trotz aller Ungewissheit spiele im Haushaltsentwurf "Kontinuität eine maßgebliche Rolle".

Steuern sollen konstant bleiben

Dies zeigt sich etwa bei den Steuer-Hebesätzen: Sowohl Gewerbe- als auch Grundsteuer A und B sollen laut Entwurf mit 380 Hebesatzpunkten konstant bleiben, dies sei jeweils unter dem Landesschnitt. Für das laufende Jahr rechnet Haas zurzeit mit Gewerbesteuer-Einbußen von rund 500 000 Euro gegenüber der Planung. Allerdings seien in den vergangenen Jahren Rücklagen geschaffen worden - "ein Polster, mit dem wir zumindest die aktuell bekannten Einnahmeausfälle kompensieren können".

Haas weist darauf hin, dass ein Großteil der aufgestellten Zahlen "von unserer Seite nicht oder nur minimal zu beeinflussen" sei. Deutliche Akzente setzen kann eine Kommune allerdings bei den Investitionen - und die sollen laut Entwurf gegenüber 2020 steigen: von rund 7,2 Millionen auf nun knapp 9,9 Millionen Euro, wobei etwa 3,3 Millionen etwa durch Zuschüsse gedeckt werden könnten.

Zu den höchsten Investitionsposten gehören der kürzlich beschlossene Neubau des Freibads in Großen-Buseck (1,5 Millionen im Haushaltsentwurf 2021), der Ausbau der Kita Oppenrod (1,5 Millionen Euro) und der Umbau der "Allwettersportfläche" in Beuern (900 000 Euro). Daneben sind Straßenbauarbeiten eingeplant, etwa in Großen-Buseck der Ausbau der Edekastraße (650 000 Euro) sowie die grundhafte Erneuerung des Landwehrwegs (800 000 Euro). Deutlich zu Buche schlagen ferner die Personalaufwendungen (7,2 Millionen Euro), aber auch erwartete Defizite in der Forstwirtschaft und beim Brand- und Katastrophenschutz.

Insgesamt weist der Entwurf ein Defizit von 1,3 Millionen Euro aus. Aufgrund der Rücklagen sei ein Minus zu verkraften, so Haas im Gespräch mit der GAZ. Ziel sei aber, das Defizit in den anstehenden Beratungen auf unter eine Million zu reduzieren. Grundsätzlich seien die Zahlen noch anzupassen und teils vorläufig, etwa Ergebnisse von Tarifverhandlungen noch nicht enthalten.

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