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Kehrtwende bei Kita-Standort

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Von: Jonas Wissner

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Laut bisheriger Planung könnte auf dieser landwirtschaftlich genutzten Fläche unter anderem eine Kita entstehen. © Jonas Wissner

Seit Jahren ringt die Kommunalpolitik um einen Standort für die drängende Kita-Erweiterung in Alten-Buseck. Kurz vor dem Bürgermeisterwechsel schien eine einvernehmliche Lösung in greifbarer Nähe - nun beginnt die Suche womöglich erneut.

Es ist ein Muster, das sich in der Busecker Kommunalpolitik seit Jahren immer wieder zeigt: Wenn Bürgermeister Dirk Haas (SPD) Vorlagen in die Gemeindevertretung einbringt, ist er von der Mehrheit aus FW und CDU abhängig - und die lässt seine Planungen nicht selten durchfallen. Dieses Muster war am Montag in Haas’ letzter Bauausschusssitzung als Bürgermeister erneut zu beobachten.

Haas hatte einen Beschlussantrag eingebracht, mit dem sich die seit Jahren andauernde Suche nach einer dringend benötigten Fläche für die Kita-Erweiterung in Alten-Buseck endlich ihrem Abschluss nähern sollte: Nach Verhandlungen mit der evangelischen Kirchengemeinde sollte laut der Vorlage eine Fläche am Mühlweg in deren Besitz am Rande von Alten-Buseck als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden. Geplant war demnach, dass nach einem vereinfachten Umlegungsverfahren die Kirchengemeinde dort zwei Wohnbaugrundstücke erhält sowie eine Kita-Fläche ausgewiesen wird. Bislang ist das Areal als landwirtschaftliche Fläche verbucht. Im Februar hatte die Gemeindevertretung einen neuen Bebauungsplan und eine Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen, um den Kita-Standort auf den Weg zu bringen. Laut der Vorlage war nun eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen.

Dass die Fläche künftig für eine Kita dienen soll, schien bisher Konsens zu sein. Doch in der Sitzung am Montag kam es zu einer bemerkenswerten Kehrtwende: Man müsse sich auf Basis der Diskussion fragen, ob dieser Standort der richtige sei, meinte CDU-Fraktionschef Frank Müller. Auch aufgrund der Kleingärten in diesem Bereich erweise sich die Fläche »mehr und mehr als ungeeignet«. Die Fraktion habe das Thema nun noch einmal erörtert mit dem Ergebnis, dass auch andere Flächen infrage kämen.

Während bei den SPD-Vertretern Unverständnis spürbar wurde, verwies Haas auf »eine noch bessere Fläche, die wir nutzen können - Sie kennen sie alle«. Er spielte auf den Bolzplatz gegenüber der Hofburgschule an. Bereits im Frühjahr 2019 hatte Haas die Idee ins Spiel gebracht, dort in Kooperation mit dem Landkreis einen kombinierten Bau zu errichten, der sowohl als Erweiterung für die Schule als auch als Kita hätte dienen können. Nach langen Diskussionen war diese Variante schließlich nicht mehrheitsfähig, CDU und FW hatten unter anderem auf die aus ihrer Sicht schwierige Verkehrssituation verwiesen.

Man könne versuchen, an diesem Standort eine reine Kita-Planung voranzubringen, nachdem der kombinierte Bau als Option vom Tisch sei, meinte Haas. »Der neue Bürgermeister wird sich darüber Gedanken machen, wie man es umsetzen kann.« Denkbar sei etwa auch ein Standort im Bereich des Festplatzes, der nur selten genutzt werde. »Ich würde mich freuen, wenn wir es dieses Jahr noch auf den Weg bringen«, so Haas weiter.

Er habe bei dem Thema getan, was möglich gewesen sei, doch die Umsetzung wird nicht mehr in seine Amtszeit fallen. »Ich hoffe, dass mein Nachfolger da mehr Glück hat.« Ziel der Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt sei gewesen, durch die frühzeitige Offenlage Zeit zu gewinnen, so Bauamtsleiter Michael Thelen.

Heftig kritisiert wurde Müllers Abrücken von dem Standort vonseiten der SPD. »Das kommt mir wie ein schlechter Schildbürgerstreich vor heute Abend«, sagte SPD-Fraktionschef Norbert Weigelt. Der Bürgermeister habe erst mit der Kirche verhandeln sollen, er habe sich ins Zeug gelegt, »aber jetzt kommt die Feststellung, dass das ein ungeeignetes Gelände sei - was wir von Anfang an gesagt haben«. Man müsse sich auch fragen, wie das bei der Kirchengemeinde ankomme, nachdem laut Haas der Vertrag zwar noch nicht unterschrieben, aber die Verhandlungen darüber weitgehend abgeschlossen seien. Weigelt: »Ich würde mich anstelle des Bürgermeisters ganz schön verarscht fühlen.«

Es sei, »ein demokratischer Prozess, dass wir über solche Sachen reden«, entgegnete Müller. Seine Kritik richte sich nicht an den Bürgermeister oder das Bauamt, vielmehr ließen die Unterlagen des Planungsbüros zu wünschen übrig. »Die Fläche an der Grundschule brauchen wir nicht mehr aufwärmen«, so Müller, sie sei auch mangels Einbindung »in Ökologie und Landschaft« für eine Kita ungeeignet. Dem widersprach Weigelt: Der »rote Platz« sei sehr wohl günstig, auch wegen der zentralen Lage.

»Wenn wir diesen Plan heute nicht beschließen, leiden nicht die Kinder«, so Immo Zillinger (FW), denn biologische Untersuchungen der Fläche könnten ohnehin erst ab Frühjahr stattfinden. Schließlich empfahl der Ausschuss auf Antrag der CDU, den Kita-Standort am Mühlweg diesmal nicht weiter zu beraten.

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